Wirtschaft: Bundesanstalt für Arbeit: Milliardendefizit bei der BA

Der sich abschwächende Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt reißt offenbar doch ein größeres Loch in den Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit (BA) als erwartet. Nach den Berliner Unionsparteien rechnet nun offenbar auch die Bundesanstalt selbst mit einer Finanzierungslücke. Sie schließe nicht mehr aus, "dass der im Haushalt vorgesehen Bundeszuschuss des Bundes in Höhe von 1,2 Milliarden Mark nicht ganz ausreicht", hieß es in einer BA-Mitteilung vom Donnerstag. Genaueres lasse sich allerdings erst im Herbst sagen, ergänzte die Bundesbehörde. Gleichzeitig bestätigte die Nürnberger Bundesanstalt das im ersten Halbjahr aufgelaufene Defizit von 4,9 Milliarden Mark. Den Ausgaben von 51,2 Milliarden Mark hätten nur Einnahmen von 46,3 Milliarden Mark gegenübergestanden, hatte am Vortag die Union berichtet. Allerdings geht die Bundesbehörde davon aus, dass sich das Defizit im zweiten Halbjahr wieder deutlich verringern werde. Zur Begründung hieß es, im ersten Halbjahr gebe die Bundesanstalt regelmäßig mehr Geld aus als in der zweiten Jahreshälfte. Der Grund dafür sei die hohe Winterarbeitslosigkeit. "Im Jahresverlauf verbessert sich die Finanzlage stets wieder", betonte die BA. Gestiegen sei allerdings die Kurzarbeit. Hier habe sich im ersten Halbjahr die BSE-Krise deutlich ausgewirkt.

Belastend komme diesmal hinzu, dass sich die Konjunktur in den ersten sechs Monaten nicht so günstig entwickelt habe, wie die Bundesregierung zur Zeit der Haushalts-Aufstellung im Herbst angenommen hatte. Ein gebremster Rückgang der Arbeitslosenzahlen wirke sich aber direkt auf die Kasse der Bundesanstalt aus: 100 000 Arbeitslosengeldempfänger kosteten die BA pro Jahr knapp drei Milliarden Mark mehr. Außerdem erwarte die Bundesanstalt noch knapp eine Milliarde Mark von der Europäischen Union, die die Behörde bereits an Leistungsempfänger ausgezahlt habe.