Wirtschaft: Der Frühling bleibt aus

Berlin - Arbeitsmarktexperten bezweifeln, dass die von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement verkündete Trendwende auf dem Arbeitsmarkt bereits erreicht ist. „Nachdem die Arbeitslosenzahl im März nur geringfügig auf 5,176 Millionen gesunken ist, wird wohl auch im April die Fünf-Millionen-Marke nicht unterschritten werden“, sagte Holger Schäfer, Arbeitsmarktexperte beim Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln (IW), dem Tagesspiegel. Saisonal bedingt gehe die Arbeitslosigkeit im April üblicherweise um 100000 bis 120000 zurück – und das reiche nicht, um unter die fünf Millionen zu kommen. „Das wird wohl erst im Mai zu schaffen sein“, so Schäfer.

Die Zahl der Arbeitslosen ist im März lediglich um 41000 gesunken, damit lag die Arbeitslosenquote in Deutschland bei 12,5 Prozent. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit allerdings zugenommen. „Der Hauptgrund ist, dass sich durch den lang anhaltenden Winter der jahreszeitlich übliche Abbau der Arbeitslosigkeit verzögert“, sagte Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, am Donnerstag in Nürnberg. Zudem habe sich die übliche Frühjahrsbelebung statistisch kaum auswirken können, weil die Arbeitslosenzahl diesmal früher als üblich erfasst worden sei. Und auch die immer noch schwache Konjunktur bremse den Rückgang der Erwerbslosigkeit. „Sollte die Konjunktur nicht anspringen, dann wird es auch zu keinem spürbaren Abbau der Arbeitslosigkeit kommen“, sagte Alt. Das aktuell von der Bundesregierung prognostizierte Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent „reicht bestenfalls dazu aus, die Beschäftigungssituation zu stabilisieren“, sagte Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur.

Insgesamt hat die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in den letzten Jahren deutlich an Dynamik verloren, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) berichtet. So betrug 1998 die Zahl der neu begonnenen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse noch 8,5 Millionen und blieb bis 2001 etwa auf diesem Niveau. Ab 2002 ging diese Zahl jedoch jährlich um zehn bis zwölf Prozent zurück und dürfte im vergangenen Jahr nur noch knapp über sechs Millionen gelegen haben. Für die ersten beiden Quartale 2004 geben die Forscher lediglich 3,15 Millionen neue Arbeitsverhältnisse an.

Mehr Dynamik will Clement nun vor allem in die Vermittlungsarbeit bringen. Rund drei Monate nach Beginn der Hartz-IV-Reform, laute die Devise nun: „Vorfahrt für Vermittlung“, wie Clement sagte. Dabei müssten alle Kräfte auf die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit gerichtet werden. Clement kündigte ebenfalls ein Job-Programm für ältere Arbeitslose an. So sollen 50000 zusätzliche Jobs für über 58-Jährige geschaffen werden. Dazu will der Minister den Ländern anbieten, einen Pakt für ältere Arbeitssuchende zu schließen, die dann überwiegend im ehrenamtlichen Bereich tätig sein sollten. Die Finanzierung des Programms soll über die Bundesagentur erfolgen. Insgesamt suchen derzeit 133000 Menschen, die älter als 58 sind, einen Arbeitsplatz.

In Berlin und Brandenburg ist die Arbeitslosigkeit im März leicht zurückgegangen. Angesichts der aktuellen Zahlen forderte Berlins Arbeitssenator Harald Wolf (PDS) weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Erwerbslosigkeit. Wolf schlug vor, die Sozialabgaben von Menschen mit niedrigem Einkommen aus Steuermitteln zu finanzieren. Damit könnten die Arbeitskosten für Unternehmen gesenkt und der Konsum angekurbelt werden.