Wirtschaft: Die Eurokriterien

Die Unterzeichner des Maastricht-Vertrages einigten sich auf drei Kriterien, nach denen ein Land Mitglied der Währungsunion werden darf: Die jährliche Inflation soll unter drei Prozent liegen, das laufende Defizit des Staates muss kleiner sein als drei Prozent der volkswirtschaftlichen Gesamtleistung des Bruttoinlandsproduktes. Die Gesamtverschuldung sollte nicht über sechzig Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen.

Nur die Neuverschuldung wird als Kriterium tatsächlich noch ernst genommen: Drei Prozent sind drei Prozent, sagt Finanzminister Hans Eichel und meint damit, dass die Euroteilnehmerländer tatsächlich unter dieser Marke bleiben müssen. Andere Länder sehen das anders. Frankreich zum Beispiel will die Einhaltung der Drei-Prozent-Marke gerne vom Wachstum abhängig machen. Es sei schädlich, argumentieren die Franzosen, in einem konjunkturellen Abschwung noch zusätzlich auf die Bremse zu treten, weil man für Maastricht sparen muss. Das Kriterium offiziell aufweichen will allerdings heute niemand, weil das die Haushaltsdisziplin aller Teilnehmerländer zerstören könnte. Lieber warten die Euroländer auf den Aufschwung – und würden dann wahrscheinlich auch einen blauen Brief hinnehmen.

Die anderen Kriterien haben sich schon heute erledigt: Die Inflation wird nun durch die Europäische Zentralbank und ihre Zinspolitik kontrolliert. Liegt sie über zwei Prozent, beginnt die Zentralbank über Zinserhöhungen, also die Verknappung des Geldes, nachzudenken. Die Gesamtverschuldung hatte bei den meisten Euro-Teilnehmerländern beim Inkrafttreten der Währungsunion im Jahr 1999 über sechzig Prozent gelegen. Die Teilnehmerländer einigten sich darauf, dass die Richtung stimmen muss. uwe

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