Wirtschaft: „Die vielleicht schwierigste Aufgabe des Arbeitsministers“

Berlin - Arbeitslosigkeit, Abwanderung, Ausbildungsrückgang – das sind nur drei der unzähligen Probleme auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt. Die anderen zu erkennen und gar Ansätze zur Lösung zu finden war Thema der Veranstaltung „Gute Arbeit für Ostdeutschland“ der Friedrich-Ebert-Stiftung und des Forums Ostdeutschland, die am gestrigen Montag in Berlin stattgefunden hat.

Als „vielleicht schwierigste Aufgabe des Arbeitsministers“ bezeichnete Christoph Matschie dann auch die Situation in den neuen Bundesländern. Matschie muss es wissen. Immerhin ist er SPD-Landesvorsitzender in Thüringen, einem Land mit zuletzt zwölf Prozent Arbeitslosigkeit. Matschie rief dazu auf, konkrete Strategien für die sehr unterschiedlichen Probleme zu entwickeln. „Wir haben Landkreise, in denen die Arbeitslosigkeit bei nur acht Prozent liegt, in anderen bei 18 Prozent. Da gibt es keine generalisierenden Antworten für alle.“ Sicher sei aber, dass man mit sehr niedrigen Löhnen, wie sie häufig in Ostdeutschland gezahlt würden, weder Jugendliche und qualifizierte Frauen halten noch Fachkräfte anziehen könne. „Wir müssen die Mindestlohndebatte auch für Ostdeutschland vorantreiben“, sagte er. Mit dieser Bemerkung ebnete Matschie seinem Parteifreund, Arbeitsminister Olaf Scholz, den Weg, der auch Niedriglöhne anprangerte. „Einige sagen, wir bräuchten einen Niedriglohnsektor, dabei haben wir schon einen veritablen Niedriglohnsektor“, sagte Scholz. Stattdessen verlangte der Arbeitsminister, mehr in die Bildung und Ausbildung aller zu investieren, um so Jugendarbeitslosigkeit zu vermeiden und Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen. „Wir arbeiten auch an der effizientesten Jobvermittlung der Welt“, sagte Scholz. Mit dieser käme man auch in Ostdeutschland dem Ziel der Vollbeschäftigung näher. ysh