Einigung: Durchbruch im Textilkonflikt

Peking/Brüssel (05.09.2005, 16:00 Uhr) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte, die Lasten durch den Kompromiss würden «freundschaftlich geteilt». Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao nannte das Ergebnis «für beide Seiten gerecht». Der britische Premier und amtierende EU-Ratspräsident Tony Blair war zuversichtlich, dass die 25 EU-Mitglieder zustimmen werden.

Chinas Ministerpräsident sprach von einer «grundsätzlichen Vereinbarung», die «sehr bald unterzeichnet wird». Der Durchbruch wurde nach den politischen Gesprächen auf dem Gipfel verkündet, nachdem Marathonverhandlungen in der Nacht zum Montag erfolglos geblieben waren. Nach Angaben eines Mitglieds der EU-Delegation müssen aber noch einige Einzelheiten geklärt werden. «Das Ziel ist aber, die Textilien so schnell wie möglich freizubekommen.» Ähnlich wie die chinesische Seite betonte der Beamte, dass die Vereinbarung «noch nicht unterzeichnet ist».

In Brüssel sprach EU-Kommissions-Sprecherin Françoise Le Bail von einem ausgewogenen Kompromiss, der es erlaube, die Last der in EU-Häfen blockierten Textilien gerecht zu verteilen. Die Kommission steht im engen Kontakt mit den 25 Mitgliedstaaten, die die Übereinkunft billigen müssen. «Wir hoffen, dass die Punkte der Abmachung schnell bestätigt werden, und dass das Problem (der blockierten Textilien) dann so schnell wie möglich gelöst werden kann.»

Millionen von Pullovern, Hosen, Büstenhaltern, T-Shirts und anderen Textilien werden in EU-Zollhäfen festgehalten, weil die erst im Juni mit China vereinbarten Einfuhr-Quoten bereits ausgeschöpft sind. Der Konflikt hatte die EU-Mitglieder gespalten, da die Begrenzungen nur auf Druck südeuropäischer EU-Staaten und Frankreichs zum Schutz der heimischen Textilindustrie eingeführt worden waren. China beklagte, die EU-Staaten hätten zehn Jahre Zeit gehabt, um sich auf den Anstieg chinesischer Einfuhren durch den Wegfall des Quotensystems im internationalen Textilhandel im Januar vorzubereiten.

Das Abkommen vom Juni in Schanghai erlaubt nur einen Anstieg der Einfuhren für zehn Kategorien von Textilien um 8 bis 12,5 Prozent pro Jahr bis 2007. Die Quoten sind aber bereits in acht der zehn Kategorien ausgeschöpft. Der jetzige Kompromiss sieht offenbar vor, einen Teil der festgehaltenen Textilien auf Quoten des nächsten Jahres anzurechnen. Chinas Textilimporte nach Europa sind in der ersten Jahreshälfte nach Angaben aus Peking um 57 Prozent gestiegen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson hatte seit Sonntag mit Handelsminister Bo Xilai über die neue Vereinbarung verhandelt. (tso/dpa)