Wirtschaft: Ermittlungen gegen Siemens wegen Irak

Berlin - Siemens steht im Zentrum eines weiteren Ermittlungsverfahrens wegen Korruption. Der Nürnberger Oberstaatsanwalt Wolfgang Träg sagte dem Tagesspiegel am Mittwoch, gegen drei in Erlangen ansässige Bereiche des Konzerns werde wegen Verdachts auf Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz ermittelt. „Das Verfahren dauert mit Sicherheit noch einige Zeit.“

Hintergrund ist der Korruptionsvorwurf beim milliardenschweren „Öl für Lebensmittel“-Programm der Vereinten Nationen für den Irak, das die Auswirkungen des von 1996 bis 2003 geltenden Wirtschaftsembargos für die Bevölkerung lindern sollte. Dem Irak war damals nur unter Aufsicht erlaubt, Öl zu verkaufen und im Gegenzug Lebensmittel und Medikamente einzuführen. Vor gut einem Jahr hatte eine Kommission einen Bericht vorgelegt, in dem auch 63 deutsche Unternehmen der Bestechung beschuldigt wurden, darunter Siemens mit einer Summe von 1,6 Millionen Dollar.

Oberstaatsanwalt Träg sagte, bei den Nürnberger Ermittlungen gehe es um einen sechsstelligen Euro-Betrag. Die Differenz könne er nicht erklären. Möglicherweise werde auch noch in anderen Staaten ermittelt. Am Münchner Konzernsitz gibt es jedenfalls kein Verfahren gegen Siemens in dieser Sache, wie Oberstaatsanwältin Brigitte Schröder dieser Zeitung sagte. Dort werde gegen die Linde AG ermittelt, was vorige Woche mitgeteilt worden war, sowie gegen das Maschinenbauunternehmen Maurer Söhne.

In Deutschland wird ferner gegen Daimler-Chrysler und Schering ermittelt. Das Verfahren gegen das Berliner Pharmaunternehmen steht aber vor der Einstellung. mod

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