Wirtschaft: EU-Finanzminister in Zeitnot

Frankfurt (Main) (noh/HB). Damit der Ende Mai frei werdende Sitz im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) rechtzeitig wieder besetzt werden kann, müssen die EUFinanzminister auf der kommenden Ecofin-Tagung am 9. März ihre Meinungsunterschiede überwinden und einen Kandidaten küren. Darauf hat Christa Randzio-Plath, Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses, des EU-Parlaments hingewiesen. Andernfalls droht der Posten längere Zeit vakant zu bleiben.

Mit Spanien, Belgien und Irland haben drei Länder Kandidaten vorgeschlagen. Portugal hat sich vorbehalten, ebenfalls noch einen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Die Personalie ist brisant, weil Spanien anstrebt, den Platz des ausscheidenden Spaniers Eugenio Domingo Solans wieder mit einem Landsmann zu besetzen. Die drei großen Euro-Länder Deutschland, Italien und Frankreich haben hinter den Kulissen zu erkennen gegeben, dass sie die spanische Kandidatur unterstützen wollen, um damit einen Anspruch der vier großen Länder auf einen dauernden Sitz im sechsköpfigen Führungsgremium der EZB zu etablieren. In den kommenden beiden Jahren läuft zuerst die Amtszeit des italienischen und dann die des deutschen Direktoriumsmitglieds ab.

Die Finanzminister stehen unter Zeitdruck, weil das EU-Parlament die Möglichkeit haben muss, den nominierten Kandidaten zu befragen und Stellung zu nehmen. Der Wirtschafts- und Währungsausschuss hat die Befragung für den 6. April angesetzt, sagte Randzio-Plath. Danach müsse der Vorschlag des Ausschusses für eine Stellungsnahme in der Woche vom 19. bis 23. April im Plenum des Parlaments verabschiedet werden.

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