Wirtschaft: Euro-Hüterin EZB

DÜSSELDORF (bf/HB).Die Europäische Zentralbank (EZB) bildet zusammen mit den elf nationalen Notenbanken die Nabe der Wirtschafts- und Währungsunion.Sie übernimmt Anfang kommenden Jahres die Verantwortung für eine einheitliche europäische Geldpolitik.Sie steht im Mittelpunkt der Währungsunion und bildet mit den nationalen Notenbanken das System der Europäischen Zentralbanken (ESZB).Die nationalen Zentralbanken müssen bis zum Start der Währungsunion geldpolitisch autonom sein und ihre Satzungen an den Maastricht-Vertrag angepaßt haben.Auch das Bundesbankgesetz wurde geändert.Die nationalen Zentralbanken bleiben rechtlich selbständig.Einige von ihnen nehmen andere hoheitliche Aufgaben, etwa als Bankenaufseher, wahr.Die einzelnen Zentralbanken werden auch für die Ausführung der gemeinsamen Geldpolitik gebraucht.Geldpolitische Entscheidungen werden zentral gefaßt, aber möglichst dezentral durchgeführt.Die Unabhängigkeit der EZB ist eine der wichtigsten Bestimmungen des Maastricht-Vertrages, der politische Einflußnahme verbietet und auch den Mitgliedern des EZB-Rates untersagt, Weisungen von Politikern entgegen zu nehmen.Das System der Europäischen Zentralbanken ist allein für die Geldpolitik der Währungsunion zuständig.Der Maastricht-Vertrag überläßt es weitgehend der EZB, wie sie ihre Geldpolitik gestaltet.Er legt einen weiten Rahmen fest.So soll die Zentralbank sich nach Möglichkeit marktmäßiger Mittel bei der Durchführung ihrer Geldpolitik bedienen.Klar vorgegeben wird nur die Preisstabilität als oberstes Ziel der Geldpolitik.Die Zentralbank soll die Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft unterstützen, aber nur soweit ihr Auftrag, den Geldwert zu sichern, dadurch nicht gefährdet wird.