Wirtschaft: Europäisches Patentamt: Epa will effizienter werden

"Wir bemühen uns, nicht Opfer des eigenen Erfolgs zu werden." Mit diesen Worten hat der Präsident des Europäischen Patentamts (Epa), Ingo Kober, die "verzwickte Lage" der Behörde beschrieben. Einerseits habe das Vorjahr mit einem Zuwachs von 16 Prozent auf 143 000 Patentanmeldungen einen Rekord für Schutzrechtsersuchen gebracht. Andererseits habe das Amt diese Flut nicht mehr bewältigen können und nur noch 27 500 Patente erteilt gegenüber 35 400 Erteilungen im Jahr zuvor. Insgesamt betrage der damit aufgelaufene Patentstau rund 140 000 Anmeldungen und 100 000 Rechercheersuchen, sagte Kober.

Mit Effizienzsteigerungen wie einer seit Ende 2000 möglichen Patentanmeldung per Internet und mehr Personal solle diese Halde binnen fünf Jahren abgetragen werden. Zu den im Vorjahr 340 neu eingestellten Patentprüfern würden dieses Jahr nochmals gut 400 Stellen aufgebaut. Für dieses Jahr wäre der Amtspräsident aber froh, wenn die Wartefristen für Patenterteilungen, die 2000 von 46 auf 49 Monate angewachsen sind, nicht weiter steigen. Insgesamt beschäftige das Amt gut 5000 Mitarbeiter. Damit sei das Personal binnen fünf Jahren nur um knapp ein Drittel gestiegen, während sich die Arbeit verdoppelt habe.

Den seit Jahren eskalierenden Run auf Patente begründete Kober einerseits mit dem inzwischen gestiegenen Stellenwert von gewerblichen Schutzrechten. Mit Lizenzen für Patente seien 2000 global rund 230 Milliarden Mark umgesetzt worden. Vor zehn Jahren habe diese Summe nur ein Zehntel betragen. Angeheizt habe den Trend wohl auch das Epa selbst durch die Verbilligungen für Patente. Binnen drei bis vier Jahren soll in Europa ein Schutzrecht, das derzeit im Schnitt 60 000 Mark kostet nochmals um 10 000 bis 12 000 Mark verbilligt werden. Darauf hätten sich die 20 Epa-Vertragsstaaten nun geeinigt, freute sich Kober.

Im Anmeldeaufkommen selbst setzen sich die Trends der jüngsten Zeit fort. 28 Prozent aller Anmeldungen seien 2000 auf die USA entfallen, gefolgt von deutschen Erfindern (20 Prozent) und Japan (17 Prozent), sagte Kober. Die dominierenden Anmeldegebiete blieben elektronische Nachrichtentechnik (9,3 Prozent) und Medizintechnik (8,8 Prozent). Die höchsten Zuwachsraten verzeichnen dagegen EDV (28 Prozent) und Biochemie / Gentechnik (23,4 Prozent). Dieser anhaltende Zuwachs bescherte dem Epa 2000 einen Umsatz von 1,45 (Vorjahr 1,32) Milliarden Mark, der Überschuss stieg von 252 auf 284 Millionen Mark.

tmh