Kreditklemme: Der Mittelsmann

Man kennt solche Positionen aus den verschiedensten Bereichen. „Ombudsmänner“ heißen diese Personen oft und sie sind immer da im Einsatz, wo etwas nicht funktioniert, was eigentlich funktionieren soll, und die Leidtragenden zu schwach sind, sich gegen eine Übermacht auf der anderen Seite zur Wehr zu setzen. Dass dieses Verhältnis von David und Goliath bei Banken und Kleinunternehmen zutrifft, ist jedem verständlich, der mal versucht hat, einen Kredit zu beantragen. Nicht selten hätte man in solchen Situationen gerne einen Unabhängigen an seiner Seite, der allein durch seine Position eine Wertschätzung bei den Bankern genießt. Und der einem zu Geld verhelfen kann, wenn man es braucht, aber nicht bekommt, weil man zum Beispiel die Bonitäts- oder Liquiditätsgrenzen der Bank unterschreitet.

Im Verhältnis von Banken und Unternehmen installiert die Bundesregierung nun eine solche Vertrauensstellung. „Kreditmediator“ soll die Position heißen. Und besetzt wird sie mit dem rheinland-pfälzischen Banker Hans- Joachim Metternich. Der 66-Jährige war ab 1998 Geschäftsführer der Investitionsbank in seinem Bundesland, die so etwas wie eine kleine Variante der staatlichen Förderbank KfW darstellt. Sie vergibt keine direkten Kredite, sondern fördert über Hausbanken. Ab März soll Metternich mit einer kleinen Einsatztruppe in Frankfurt am Main verhindern helfen, dass es im Gefolge der Finanzkrise zu einer flächendeckenden Kreditklemme in der deutschen Wirtschaft kommt. Der Mediator soll bis Ende 2011 arbeiten, sein Amt kann bei Bedarf aber verlängert werden. Metternich ist ein alter Fahrensmann von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. Der FDP-Politiker kennt Metternich noch aus seiner Zeit als Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz. Metternichs Aufgabe ist rasch beschrieben. Benötigen Unternehmen Kredite – ob für Investitionen oder zur Finanzierung des laufenden Geschäftes – und haben keinen Erfolg bei ihren Banken, dann können sie sich an den Kreditmediator wenden. Der wird, im Idealfall, die Sache prüfen und die Bank ansprechen oder Kontakte zu Förderbanken herstellen. Eigene Kredite kann er nicht vergeben.

Das ist übrigens anders bei dem Pendant in Frankreich. Dort wirbelt seit Oktober 2008 ein „Médiateur du Crédit“ im Auftrag des Staatspräsidenten herum. Satte 17 500 Unternehmen haben den Schlichter dort bisher angerufen. Oft konnte er zu neuen Krediten verhelfen.

Dass das normale Kreditgeschäft zwischen Banken und Wirtschaft infolge der Finanzkrise nicht optimal funktioniert, ist mittlerweile Allgemeinwissen. Damit der stockende Kreditmotor allerdings die Wirtschaft nicht abwürgt, macht jetzt die Bundesregierung Druck. Sie fürchtet nämlich, dass spätestens im kommenden Frühjahr noch mehr Banken noch knausriger mit der Kreditvergabe werden. Brüderle hat den Banken vorsorglich „regulatorische Maßnahmen“ angedroht, wenn sie nicht mehr Kredite an die Wirtschaft vergeben. „Man kann schon sagen, dass sie (die Banken) jetzt im Gegenzug mehr tun müssen“, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch. Der Steuerzahler habe den Banken großzügig geholfen und Konkurse abgewendet. Brüderle appellierte an die Banken, ihren Verpflichtungen nachzukommen. „Da sind noch Möglichkeiten, davon bin ich fest überzeugt.“

Die Ursachen für die Zurückhaltung der Banken sind vielfältig. Sie müssen jetzt mehr Eigenkapital vorhalten und es fällt ihnen schwerer, dies nachzuweisen, wenn sie in ihren Bilanzen zu viele wertlose Papiere halten. Ähnliche Probleme haben auch die Unternehmen. Nach den Baseler Kreditrichtlinien müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen, um Kredite zu erhalten. Da ihre Finanzanlagen durch die Krise oft an Wert verloren haben und ihnen Aufträge weggebrochen sind, erfüllen viele die Kreditbedingungen nicht mehr. Die Folge: Sie werden von den Banken zu Nachfinanzierungen aufgefordert, bekommen keine neuen Kredite oder nur zu unwirtschaftlichen Zinsbedingungen.

Die Gefahr der Kreditverknappung ist bereits kurz nach Ausbruch der Krise gesehen worden. Einzelne Banken haben daraufhin ihr Kreditengagement verstärkt. Aber das reicht nicht aus. Unmittelbar vor dem Krisengipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend kündigten der Sparkassenverband und die Commerzbank daher neue Kreditprogramme für den Mittelstand an. Die Sparkassen sollen mit überschüssigem Kapital fünf bis zehn Milliarden Euro in einen Fonds einzahlen, mit dessen Hilfe Sparkassen und Landesbanken neue Kredite vergeben könnten, sagte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Heinrich Haasis. Und die Commerzbank will ihr Kreditangebot für mittelständische Firmen um fünf Milliarden Euro erhöhen. Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann griff beim Gipfel selbst diese Initiativen auf und schlug einen gemeinsamen Kreditfonds für den Mittelstand vor. Die Idee sei in der Runde wohlwollend aufgenommen worden, hieß es. Wirtschaftsminister Brüderle bewertete die Angebote der Kreditwirtschaft als Selbstverpflichtung der Branche, um eine Kreditklemme zu vermeiden.