Wirtschaft: Irland will sich selbst retten

Dublin - Das hoch verschuldete Irland hat trotz zusätzlich notwendiger Milliarden zur Stützung des Bankensystems im Jahr 2010 keinen zusätzlichen Finanzbedarf. Das versicherte das irische Finanzministerium am Donnerstag.

Das Staatsdefizit werde 2010 auf die Rekordmarke von 32 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen, kündigte Finanzminister Brian Lenihan am Donnerstag in Dublin an. Der Gesamtschuldenstand werde etwa 160 Milliarden Euro betragen – so hoch wie die gesamte jährliche Wirtschaftsleistung des Landes.

Lenihan hält jedoch an seinem Ziel fest, das Defizit bis 2014 auf die in der Eurozone erlaubten drei Prozent zu drücken und damit die Euro-Stabilitätskriterien zu erfüllen. 2009 lag die Staatsverschuldung allerdings noch bei 14,3 Prozent, womit Irland zu den größten Schuldensündern der EU zählte. Bis Anfang November will Lenihan einen Rahmenplan vorlegen, in dem steht, wie er das Defizit bekämpfen will.

Allein die Rettung der verstaatlichten Anglo Irish Bank wird den Staat fast 30 Milliarden Euro kosten, berichtete das Ministerium. Die notwendige Stützung belaufe sich einschließlich der bereits geleisteten Milliarden auf 29,3 Milliarden Euro. Im schlimmsten Fall könnten es bis zu 34 Milliarden Euro werden. Die ebenfalls angeschlagene Allied Irish Bank (AIB) braucht bis Ende des Jahres drei weitere Euro-Milliarden, insgesamt mehr als zehn.

Weiteres Geld muss der Staat in eine taumelnde Immobiliengesellschaft stecken. „Wir verstecken nichts, wir haben alles öffentlich gemacht und unabhängig bewerten lassen“, betonte Lenihan. In einem Zeitraum von zehn Jahren soll das „enorme“ Problem bewältigt werden. Der Finanzminister bezeichnete das als „machbar“.

Ratingagenturen hatten die Kreditwürdigkeit des Landes vor zwei Wochen erneut leicht herabgestuft, wodurch die Zinssätze für neu begebene Staatsanleihen erneut gestiegen sind. Die Dubliner Regierung fährt bereits seit über einem Jahr einen massiven Sparkurs, weshalb sie historisch schlechte Umfragewerte erhält. Premierminister Brian Cowen gilt als politisch schwer angeschlagen.

Die EU stellte sich derweil demonstrativ hinter Irland und sicherte ihm Rückendeckung bei der Stützung des Bankensystems zu. Die EU-Kommission werde die neuen Hilfen für die wackelnde Anglo Irish Bank rasch prüfen, sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia. In Brüssel gelten die Kosten für die Sanierung von Anglo Irish als enormes Risiko für die Kreditwürdigkeit Irlands. Seit Monaten herrscht an den Kapitalmärkten die Angst, dass Irland nach Griechenland zu einem neuen Krisenherd der Euro-Zone werden könnte.dpa/kph