Konjunkturprognose: Bundesregierung: Die Wende ist geschafft

Berlin - Die Zahl der registrierten Arbeitslosen werde in diesem Jahr um 750.000 und im nächsten Jahr um 270.000 Menschen auf dann weniger als 3,5 Millionen sinken, teilte Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bei der Vorstellung der neuen Konjunkturprognose mit. "Auf dem Arbeitsmarkt ist die Wende zum Besseren geschafft." Die Wirtschaft beklage in einigen Branchen bereits "eklatanten Fachkräftemangel".

Die Regierung rechnet wie die führenden Forschungsinstitute und Banken mit einem anhaltenden Wirtschaftswachstum. "Der Aufschwung setzt sich fort, das Wachstum bleibt kräftig, die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessert sich zunehmend", sagte Glos. Die Perspektiven für die deutsche Wirtschaft seien auch künftig "sehr günstig". Glos appellierte zugleich an die Tarifparteien, durch maßvolle Lohnabschlüsse das Erreichte nicht zu gefährden.

Die Prognose für das Wirtschaftswachstum hob Glos für 2007 von 1,7 auf 2,3 Prozent an und auch im nächsten Jahr wird ein Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 2,4 Prozent erwartet. Damit befinde sich die Bundesregierung immer noch auf der "vorsichtigen Seite". Trotz der seit kurzem wieder anziehenden Ölpreise sei die Preisstabilität nicht gefährdet.

Auch Verbraucherpreise sollen steigen

Die Regierung erwartet 2007 daneben einen Anstieg der Verbraucherpreise von knapp zwei Prozent. Im kommenden Jahr werde die Teuerung wegen des Wegfalls des Mehrwertsteuereffekts niedriger ausfallen.

Glos bekräftigte seine Forderung nach weiteren Steuersenkungen für Arbeitnehmer nach 2009. Die Regierung komme bei der Sanierung der Haushalte schneller voran. "Deshalb bleibe ich dabei, dass nach erfolgreicher Konsolidierung über Steuersenkungen nachgedacht werden muss und nicht über neue Ausgabenprogramme." Im Bundestagswahlkampf in etwa zwei Jahren müssten alle Parteien die Frage beantworten, wie Arbeitnehmer wieder ein Stück entlastet werden könnten.

Schuldenabbau weiter im Fokus

Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte sei weiter Ziel. Ein ausgeglichener gesamtstaatlicher Etat sei in Sicht. Aber es müsse auch Überlegungen geben, wie es nach der Bundestagswahl weitergehe. Steuersenkungen gehörten auch zur Strategie des Konsolidierens und Investierens. Zuätzliche Steuereinnahmen sollten zum Abbau der hohen Staatsschulden genutzt werden und Basis sein für "künftige Möglichkeiten auf dem Gebiet der Einkommen- und Lohnsteuer".

Als Risiken für die weitere Wirtschaftsentwicklung nannte Glos vor allem die Entwicklung der Rohstoffpreise, die globalen Ungleichgewichte wie das Leistungsbilanzdefizit der USA, eine mögliche abrupte Änderungen der Wechselkurse sowie ein geringeres weltwirtschaftliches Wachstum. Negativfolgen des Euro-Wechselkurses für die deutsche Wirtschaft sieht er nicht. Diese komme mit dem derzeitigen Dollar-Euro-Kurs offensichtlich gut zurecht. "Wenn er nochmals sehr stark steigen würde, würde es Risiken bedeuten." Aber gegenwärtig sei der Euro-Kurs verkraftbar, wie die Exportentwicklung zeige. Er gehe davon aus, dass der in der Prognose unterstellte Kurs der Gemeinschaftswährung von 1,35 US-Dollar realistisch sein dürfte. (tso/dpa)