Wirtschaft: Lissabon-Strategie gesucht

Bei der Wahl des Premierministers in Portugal am Sonntag liegt der sozialistische Bewerber José Socrates klar vor Amtsinhaber Santana Lopes. Socrates wäre der dritte Premier in den acht Monaten, seit José Manuel Durao Barroso zurücktrat, um die EUKommission zu leiten. Die Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit wächst. Die neue Regierung muss diese Probleme lösen – Lopes hat die Entschlusskraft gefehlt. Irland, früher ein armes EU-Land, gehört heute zu den Wohlhabenden. Portugal ist arm geblieben. Dass vier von fünf Bürgern die Schule nicht beenden, ist bei der Ansiedlung von Firmen nicht hilfreich.

Mit der Neuwahl riskieren die Sozialisten aber, ihre Mehrheit zu verlieren. Socrates hat zwar Wähler in der Mitte gewonnen, indem er wirtschaftlich auf den Spuren seines Vorgängers blieb. Die Linksparteien hat er aber so verärgert, dass keine mit ihm zusammengehen will. Die Wähler sehen wenig Unterschied zwischen Lopes und Socrates. Beide verfolgen eine unklare Wirtschafts- wie Außenpolitik. Schon wollen viele leere Wahlzettel abgeben, um zu zeigen, wie austauschbar die Politiker sind. Wenn der neue Präsident nicht durch Reformen Profil gewinnt, werden sich die Portugiesen bald nach einem neuen Kandidaten umsehen.

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