Wirtschaft: Merkel sieht Reformbedarf bei deutschen Banken

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilt die Ansicht des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, dass Reformen im deutschen Bankensektor notwendig sind. „Wir sehen, dass es einen Bedarf der Reformierung gibt“, sagte Merkel bei der Übergabe des Gutachtens am Dienstag in Berlin. Sie freue sich, dass die Wirtschaftsweisen aber auch bestätigt hätten, dass sich das Drei-Säulen-Modell mit privaten Banken, öffentlich- rechtlichen Instituten und Genossenschaftsbanken bewährt habe.

Allerdings sieht der Sachverständigenrat die öffentlich-rechtlichen deutschen Landesbanken als die Schwachstelle im Finanzsystem an. Die sogenannten „fünf Weisen“ kritisieren insbesondere das „Nebeneinander mehrerer öffentlich- rechtlicher Großbanken, denen teilweise ein klares Geschäftsmodell fehlt und für deren Verluste immer Sparkassen und die öffentliche Hand eintreten müssen“. Die Schwäche der Landesbanken könnte nach Ansicht der Wirtschaftsweisen auch ein Grund dafür sein, dass das Finanzsystem in Deutschland einen geringeren Beitrag zur gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung leistet als in anderen europäischen Ländern.

Die Experten empfehlen, alle Landesbanken zu privatisieren, ihre Geschäftsmodelle seien nicht tragfähig. Diesen Forderungen widerspricht der Deutsche Sparkassen und Giroverband, der zugleich auch einräumt, dass die Krisenresistenz der Landesbanken insgesamt erhöht werden müsse. Dies könne durch ein höheres Maß an Gemeinsamkeiten erreicht werden, heißt es in einer Stellungnahme. Der Verband begrüßt daher Fusionen. dr