Wirtschaft: Opel Niederland B.V.: EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen den Autokonzern

Die Opel Niederland B.V. muss eine Geldstrafe von 43 Millionen Euro (86 Millionen Mark) bezahlen, weil sie Autoverkäufe niederländischer Händler an deutsche Kunden verhindert hat. Die Europäische Kommission hat gestern entschieden, dass Opel - wie bereits im Januar 1998 Volkswagen - für Verkaufsverbote zur Rechenschaft gezogen wird. Der Europäische Gerichtshof hatte die Entscheidung gegen VW im Juli weitgehend bestätigt. Grundlage ist der EG-Vertrag, der den freien Handel zwischen EU-Staaten sichert. Eine vergleichbare Untersuchung gegen Daimler-Chrysler ist noch nicht abgeschlossen.

Seit Dezember 1996 hat die EU-Kommission den Fall der General Motors Tochter Opel Niederland B.V. untersucht. Anlass dazu hatten Beschwerden vorwiegend deutscher Kunden gegeben, die in der Zeit von September 1996 und Januar 1998 offenbar daran gehindert worden waren, in den Niederlanden Opel-Personenwagen zu niedrigeren Preisen zu kaufen als in Deutschland. Grund für die Preisunterschiede waren erheblich niedrigere Vorsteuersätze in den Niederlanden als beispielsweise in Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Mit bei Hausdurchsuchungen gefundenen Unterlagen konnte die Kommission beweisen, dass die Opel Niederland B.V. drei Maßnahmen ergriffen hatte, um den Verkauf an ausländische Kunden zu verhindern: Zunächst war eine Anweisung an die niederländischen Opel-Händler ergangen, nicht an Ausländer zu verkaufen. Dadurch wurde das Exportgeschäft reduziert, obwohl die meisten Opel-Händler im Grenzgebiet traditionell auch exportierten. Den Händlern wurde vorgeschrieben, dass der größte Teil der Kraftfahrzeuge, die sie auf Basis ihres Vertrages mit Opel verkaufen konnten, an Niederländer verkauft werden mussten. Außerdem drohte Opel in Verkaufskampagnen zwischen Oktober 1996 und Januar 1998 damit, dass Händler keine Prämien bekommen sollten, wenn sie Autos an Nicht-Niederländer verkauften. Eine Kommissionsverordnung sichert den europäischen Verbrauchern zu, dass sie Autos dort kaufen können, wo sie am preisgünstigsten sind.

msb