Wirtschaft: Osram kämpft um seine Patente

München - Die anfängliche Goldgräberstimmung in der LED-Branche ist abgekühlt. Die neuen Leuchtdioden werden zu Massenprodukten, der Preisdruck ist groß. Zudem zeichnet sich konjunkturell ein Nachlassen des Booms ab. Auch deshalb kämpfen die Hersteller mit harten Mitteln. Auseinandersetzungen landen immer häufiger vor den Patentgerichten.

Die Siemens-Tochter Osram reichte jetzt in Korea Klagen gegen die Konkurrenten LG und Samsung ein. Damit will der Lichtkonzern Schadensersatz von beiden Unternehmen und ein Exportverbot für bestimmte LG-Produkte erreichen. Osram hatte bereits in Deutschland, den USA, Japan und China ähnliche Klagen gegen die koreanische Konkurrenz angestrengt. LG und Samsung reagierten mit Gegenklagen.

Branchenkennern zufolge agieren die Koreaner derzeit besonders aggressiv. Womöglich liege dies auch daran, dass die koreanische Regierung die LED-Branche mit massiver staatlicher Unterstützung nach vorn bringen wolle.

Der Markt gilt unter anderem wegen der steigenden Nachfrage nach energiesparenden Produkten als attraktiv. Experten schätzen sein Volumen derzeit auf gut drei Milliarden Euro. Osram ringt mit Samsung, LG und Philips um die Plätze hinter dem japanischen Marktführer Nichia. Die LED-Technologie von Osram, die die Konkurrenten kopiert haben sollen, kommt unter anderem bei der Hintergrundbeleuchtung von modernen Fernsehern und Computermonitoren zum Einsatz. Für einen Teil der betroffenen Patente hatte Samsung laut Branchenkreisen bis vor zwei Jahren Gebühren gezahlt, die Zahlungen dann aber eingestellt.

Ziel von solchen Patentklagen seien in der Regel nicht primär hohe Schadensersatzsummen, sagte Carl-Richard Haarmann, Rechtsanwalt der Kanzlei Boehmert & Boehmert, dem „Handelsblatt“. Eher wolle der Kläger erreichen, dass der Wettbewerber bestimmte Produkte nicht mehr vertreiben dürfe. Oft komme es aufgrund der Klagen zudem zu einer gütlichen Einigung, indem Firmen sich zum Beispiel gegenseitig die Nutzung von Patenten gestatten oder doch Lizenzgebühren gezahlt werden. Im Hintergrund soll es auch zwischen Osram und den Koreanern Gespräche geben.

Osram ist derzeit auf Erfolgsmeldungen angewiesen. Siemens will die Tochter im Herbst an die Börse bringen. Das Umfeld an den Kapitalmärkten ist jedoch denkbar ungünstig. Beobachter bezweifeln daher, dass der Schritt aufs Parkett gelingt. Am Montag beteuerte Siemens aber erneut, dass die Vorbereitungen für den Börsengang weiter liefen. Axel Höpner (HB)

Axel Höpner (HB)