Wirtschaft: Regierung erwartet 1,6 Prozent Wachstum

Berlin - Die Bundesregierung geht nach Informationen des Tagesspiegel davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um 1,6 Prozent wachsen wird. Darauf haben sich zumindest die Vertreter von Wirtschafts- und Finanzministerium geeinigt. Bevor aber Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) in der kommenden Woche den Jahreswirtschaftsbericht vorlegen wird, muss die Erwartung an das Wachstum noch in zwei Gremien diskutiert werden. Am Wochenanfang beraten darüber die Staatssekretäre von Wirtschafts- und Finanzministerium, am Mittwoch das Bundeskabinett.

Zwischen Clement und Finanzminister Hans Eichel (SPD) hat es in den vergangenen Wochen unterschiedliche Auffassungen darüber gegeben, welche Prognose die Regierung zum deutschen Wirtschaftswachstum abgeben soll. Während Clement von 1,7 Prozent ausgeht, kalkuliert das Finanzministerium mit einem zehntel Punkt weniger.

Diese Differenzen in der Einschätzung resultieren vor allem aus der Rolle der beiden Ministerien. Schlicht gesagt ist die Aufgabe des Wirtschaftsministeriums auch, Optimismus zu verbreiten und so mittelbar für bessere Wirtschaftsdaten zu sorgen. Demgegenüber muss der Finanzminister qua Amt Vorsicht walten lassen. Schließlich basieren auf seiner Prognose sowohl die Steuerschätzungen für das laufende Jahr als auch die Ausgabenerwartungen.

Grob geschätzt nimmt der Fiskus rund eine Milliarde Euro mehr oder weniger ein (beziehungsweise gibt sie für Arbeitslosigkeit aus), wenn das Wachstum um einen zehntel Punkt schwankt. Und gerade in diesem Jahr muss Eichel besonders spitz rechnen, um nicht erneut das Stabilitätskriterium der Europäischen Union zu reißen, wie es in den zurückliegenden drei Jahren der Fall gewesen ist.

Erfahrene Beamte sagen zwar voraus, dass das Votum der Ministerien – 1,6 Prozent Wachstum für 2005 – auch in der anstehenden Kabinettsdiskussion Bestand haben wird. Allerdings könne man nie ganz sicher sein, ob in der Kabinettsrunde am kommenden Mittwoch nicht doch der Optimismus überwiege.

Im Jahreswirtschaftsbericht, das hat Clement bereits vor Tagen angedeutet, werde die Regierung allerdings ohnehin nicht so konkret. Darin will sie sich an das Prognosefenster von 1,5 bis zwei Prozent halten. 2004 wuchs die Wirtschaft um 1,7 Prozent.

Wichtigste Voraussetzung für ein Anziehen der Konjunktur ist die inländische Nachfrage und damit die Binnenkonjunktur. Die Bundesregierung setzt dem Vernehmen nach auf ein Wachstum der Inlandsnachfrage um 1,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der private Konsum soll nach der Regierungseinschätzung um 0,7 Prozent zunehmen, nachdem er im vergangenen Jahr noch rückläufig war.