Rettungsfonds: Ex-Chef der NordLB leitet Soffin

Die Führungsriege des Bankenrettungsfonds Soffin ist wieder komplett: Der frühere Vorstandschef der Norddeutschen Landesbank (Nord LB), Hannes Rehm, rückt an die Spitze des dreiköpfigen Soffin-Leitungsausschusses, wie das Bundesfinanzministerium am Montag mitteilt.

Zudem wird der frühere Präsident des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Christoph Pleister, in das Gremium berufen. Zuvor waren Soffin-Chef Günther Merl und Ex-Sparkassenmanager Karlheinz Bentele zurückgetreten. Der Soffin verwaltet Staatshilfen für Finanzinstitute von 480 Milliarden Euro.

Grundsätzliche Entscheidungen kann Soffin-Chef nicht alleine treffen

Für Unmut in der Soffin-Chefetage sorgt vor allem die Konstruktion der Behörde. Auf dem Papier entscheidet zwar der dreiköpfige Leitungsausschuss, der den Rettungsfonds von Frankfurt aus im Tagesgeschäft verwaltet, über die Stützungshilfen. In Fällen von grundsätzlicher Bedeutung ist aber ein Lenkungsausschuss mit Vertretern aus Bundesministerien, Kanzleramt und einem Ländervertreter am Zug.

Nach Informationen aus Finanzkreisen hatte Rehms Vorgänger Merl zuletzt auch die Entscheidung zur Teilverstaatlichung der Commerzbank und über weitere Hilfen für die angeschlagene Hypo Real Estate (HRE) zu schaffen gemacht. Der 62-Jährige war knapp drei Wochen nach seinem Ausscheiden als Chef der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) Ende Oktober 2008 zum Vorsitzenden des Leitungsausschusses für den im Zuge der Bankenkrise gegründeten Sonderfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte (Soffin) berufen worden. (sf/dpa)