Schulden-Referendum: Island erwartet ein Nein

Rund 230.000 Wahlberechtigte sind in Island aufgefordert, ihre Stimme abzugeben: Soll ihr Land an Großbritannien und die Niederlande eine Milliarden-Entschädigung zahlen? Bisher ist die Beteiligung gering. Mit ersten Ergebnissen der Volksabstimmung wird nach Schließung der Wahllokale um 23.00 Uhr (MEZ) gerechnet.

Es geht um die Pleite der isländischen Icesave-Bank. Ende 2009 hatte das Parlament mit knapper Mehrheit ein Gesetz angenommen, dass eine schrittweise Rückzahlung von 3,9 Milliarden Euro an die Regierungen in London und Den Haag vorsieht. In dieser Höhe hatten die beiden Länder mehr als 300.000 ihrer Bürger für den Verlust ihrer Spareinlagen bei Icesave entschädigt.

Wegen des Widerstands in der Bevölkerung verhinderte der isländische Präsident Ólafur Ragnar Grímsson aber dessen Inkrafttreten und setzte das Referendum an. Niemand in Island hat ein Ja empfohlen. Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardòttir hat das Referendum ausdrücklich als sinnlos eingestuft. Sie will selbst nicht abstimmen und verwies unmittelbar vor dem Referendum darauf, dass in der Zwischenzeit bereits bessere Rückzahlungsbedingungen vereinbart worden seien. Weder ein Ja noch ein Nein hätten darauf irgendwelche Auswirkungen.

Umfragen deuten Mehrheiten von bis zu 80 Prozent für ein Nein an. Am Nachmittag ist eine Demonstration gegen die Entschädigungszahlungen vor dem Parlament in Reykjavík geplant.

Bei dem ursprünglich ausgehandelten Tilgungsabkommen wurde den Isländern für die gescheiterten Kreditabenteuer einiger Bankmanager eine jährliche Zinsleistung von 5,5 Prozent auferlegt. Das führte zu großer Empörung in der Bevölkerung. Ein Nein der Isländer könnte nach Einschätzung von Experten Hilfsgelder des Internationalen Währungsfonds (IWF) blockieren und die Beitrittsverhandlungen mit der EU erschweren.

Island ist durch den Zusammenbruch seiner drei größten Banken 2008 besonders hart von der Finanzkrise betroffen und dringend auf Auslandskredite angewiesen. Diese sollen nur fließen, wenn die Regierung sich mit den Briten und Niederländern verbindlich über die Tilgung ihrer Schulden geeinigt hat.

Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, dpa