Wirtschaft: Subvention: Transatlantischer Airbus-Streit

Im Streit um angeblich unlautere Subventionen für das neue Airbus-Großraumflugzeug A380 haben Amerikaner und Europäer erneut gegenseitige Vorwürfe erhoben. Bei einem Treffen von US-Regierungsbeamten und Vertretern der EU-Kommission am Donnerstag in Washington wurde aber für die weiteren Gespräche größtmögliche Offenlegung der Daten vereinbart. Wie es am Freitag aus der EU-Kommission in Brüssel hieß, wurden die Amerikaner für Juli zu einem weiteren bilateralen Treffen nach Brüssel eingeladen.

Die EU kritisierte, dass der amerikanische Airbus-Konkurrent Boeing mit mehr als den zugelassenen drei Prozent des Umsatzes subventioniert werde. Außerdem warfen die Europäer der US-Regierung vor, Druck auf bestimmte Regierungen auszuüben, Boeing-Flugzeuge anstatt Airbus-Maschinen zu kaufen.

Am Vorabend des Treffens hatten US-Handelsbeauftragte vor einem potenziellen ernsten Konflikt gewarnt. Die Zusammenkunft sei eine "Frühwarn-Möglichkeit". Die Beamten unterstrichen ihren Standpunkt, dass Entwicklung und Bau des A380 nur nach kommerziellen Gesichtspunkten unterstützt werden und nicht gegen die Subventionsregeln des Welthandelsabkommens (Gatt) verstoßen dürften. Diese Regeln seien eindeutig anzuwenden. Die Amerikaner sind besorgt, dass staatliche Kredite für die Entwicklungskosten des neuen Super-Flugzeuges von Airbus nicht zu handelsüblichen Zinsen vergeben werden könnten.

Die EU-Kommission sagte, sie könne gegenwärtig keine Zahlen über die Beteiligung der einzelnen Mitglieder des Airbus-Konsortiums an den Entwicklungskosten der A380 nenen. Neun EU-Länder seien beteiligt. Nur drei hätten bisher Zahlen genannt.