Wirtschaft: Theater und Museen schont der Fiskus Kulturelle Einrichtungen zahlen keine Umsatzsteuer

Berlin. Kultur rentiert sich nicht. Weil Theater und Museen, Bibliotheken und Orchester sich nicht aus ihren eigenen Einnahmen tragen, zahlt das Land Berlin in diesem Jahr Subventionen in Höhe von 387 Millionen Euro an kulturelle Einrichtungen. Dieser Ausgabenposten alleine reicht dem Staat aber nicht. Zusätzlich verzichtet der Bund jährlich auf Einnahmen in Höhe von 64Millionen Euro, denn Kulturstätten müssen keine Umsatzsteuer zahlen – zumindest nicht für den Zweckbetrieb, also den Teil des Unternehmens, der tatsächlich eine kulturelle Aufgabe erfüllt. Das Bundesfinanzministerium nennt dafür denselben Grund wie für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel und Bücher: Er halte den Preis niedrig, damit auch der Ärmste sich diese Basisgüter leisten könne.

Jan Egbert Sturm vom Münchner Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo bezweifelt den Sinn der Umsatzsteuerbefreiung. „Kultur wird meist von Leuten mit höherem Einkommen genutzt, die auch mehr Eintritt zahlen könnten.“ Er hielte es für gerechter, wenn man Menschen mit geringerem Einkommen die Karten gratis nach Hause schickte und dafür die Besserverdiener tiefer in die Tasche greifen müssten. „Eine solche Maßnahme würde auch für ein sozial ausgewogeneres Bild in den Zuschauersälen sorgen.“

Überraschenderweise sind die Nutznießer der Zusatz-Subvention, die Kulturbetriebe, gespaltener Meinung über ihren Sinn: „Ohne dieses Geld müssten wir höhere Eintrittspreise verlangen“, sagt Brigitte Zimmer vom Botanischen Garten in Berlin. „Aber dann würden die Besucher ausbleiben.“ Heinz-Dieter Sense hingegen, ehemaliger geschäftsführender Direktor der Deutschen Oper, sieht die Steuersubvention eher skeptisch. „Ich bin grundsätzlich gegen alles, was das Steuersystem kompliziert macht.“ Außerdem habe die Staatshilfe nur einen geringen Effekt: Wegen der Umsatzsteuerbefreiung müsse die Oper auf ihre Sachausgaben Vorsteuer zahlen. Beide Posten hielten sich ungefähr die Waage, da die Oper in etwa genauso viel für Material ausgebe, wie sie durch Eintrittskarten einnehme. Also gehe der Effekt gegen null.

Subventionsland Deutschland – in dieser Serie berichtet der Tagesspiegel über die milliardenschweren finanziellen Wohltaten des Staates für Bürger und Wirtschaft. Morgen: Warum nicht jeder Ökosteuer zahlen muss .

Christian Backe