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Thema

Hartz IV

Arme Familien finden in Potsdam keine Wohnungen, sie rutschen durch die Miete unter Hartz-IV-Niveau, besagt eine neue Studie. Aber es gibt einen Haken

Von Jana Haase
Auch bei den Gewerkschaften gibt es Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens, wie hier auf einer Demonstration des DGB am 1. Mai. Gerade dort sind sie aber immer noch in der Minderheit, DGB-Chef Sommer lehnt das Grundeinkommen ab.

Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden – eine alte Idee findet auch in Deutschland wieder Anhänger. Verschiedenste Varianten kursieren, von "großem" und "kleinem" Bürgergeld bis zur Steuerpauschale. Zum Wahlkampf greifen auch Parteien das Thema wieder auf. Was ist davon zu halten?

Von Cordula Eubel

HAUSHALTE319 000 Haushalte beziehen Leistungen nach Hartz IV, 307 000 von ihnen werden die Mietkosten bezahlt. Dafür wenden Land und Bund 1,4 Milliarden Euro auf.

Unter Beschuss sind die Arbeitsagenturen. Der Bundesrechnungshof kritisierte dem "Spiegel" zufolge deren Umgang mit Arbeitslosen.

Nach dem Bericht des Bundesrechnungshofes gibt es auch Kritik an der Arbeitsvermittlung in der Region. Die Regionaldirektion erklärte dagegen, Manipulationen würden nicht geduldet.

Von Jahel Mielke
Vorsichtig optimistisch: Berlins Justizsenator Thomas Heilmann. Die Klagen gegen Hartz4 gingen in Berlin leicht zurück.

Berlins Sozialgericht ist chronisch überlastet, gerade hier sind viele Klagen gegen Hartz4 anhängig. Bisher zeigten die dagegen ergriffenen Maßnahmen wenig Wirkung. Bis jetzt: In den ersten fünf Monaten des Jahres gingen weniger Klagen ein als im Vorjahreszeitraum. Jedoch, ob das der Beginn einer Trendwende ist, bleibt offen.

Berichterstattung über teures Schulessen, fehlende Kita- und Schulplätze und fehlende Spielplätze Die Schule in einer Demokratie lebt von dem Versprechen, alle Kinder gleich zu behandeln, unabhängig von ihrer Herkunft und unabhängig vom Einkommen der Eltern. Dieses Versprechen wird gebrochen, wenn das Land Berlin zwar einerseits Ganztagsschulen einrichtet, sich aber andererseits weigert, dafür zu sorgen, dass alle Kinder am Mittagessen teilnehmen können.

Hartz-IV-Klagen im Sozialgericht. Vor allem um die Übernahme der Mietkosten wird besonders oft gestritten.

Der Senat und die Regionaldirektion für Arbeit wollten die Zahl der Hartz-IV-Prozesse verringern – bisher aber ist das ohne Erfolg geblieben. Die wenigsten Klagen kommen aus Friedrichshain-Kreuzberg.

Von Sigrid Kneist
Alles so schön bunt hier. Journalist und Autor Ramon Schack lebt seit einigen Jahren im „Problembezirk“. Neukölln verändere sich in rasender Geschwindigkeit – zum Besseren, findet er. Das habe Bürgermeister Heinz Buschkowsky in seiner Amtsstube nur noch nicht mitbekommen. Vom anderen Neukölln erzählt Schacks Buch.

Ramon Schack legt sich in seinem Buch mit Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky an. „Neukölln ist nirgendwo“ ist die Antwort des Journalisten auf den Bestseller "Neukölln ist überall". Denn den findet Wahl-Neuköllner Schack „von gestern“. Doch so leicht lässt Buschkowsky sich nicht herausfordern.

Von Heiko Prengel
Schon seit einem Jahr protestieren Anwohner am Kottbusser Tor gegen zu hohe Mieten.

Türken kümmern sich nur um Türkenthemen? Migranten nur um Migrantenbelange? Falsch! Und zwar nicht erst seit sie in Berlin-Kreuzberg gemeinsam mit Deutschen gegen explodierende Mieten protestieren.

Von Veronica Frenzel

Ein Bett ist kein Stuhl, und ein Pullover kein Schreibtisch. So einfach die Dinge liegen, so schwierig wird ihre Codierung als Bedarf oder Nichtbedarf, als Ergänzungs-, Ersatz- oder Erstbeschaffung im komplexen Hartz-IV-System.

Berliner Grundschüler sollen nicht mehr abgespeist werden, sondern in der Schulkantine ein ordentliches Mittagessen genießen können – ausgewogen, gesund und bekömmlich soll es sein. Mit dem neuen „Gesetz zur Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens“ müssen Eltern ab dem kommenden Jahr monatlich 37 statt bisher 23 Euro für die Essensversorgung an Ganztagsschulen bezahlen.

Berliner Grundschüler sollen nicht mehr abgespeist werden, sondern in der Schulkantine ein ordentliches Mittagessen genießen können – ausgewogen, gesund und bekömmlich soll es sein. Mit dem neuen „Gesetz zur Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens“ müssen Eltern ab dem kommenden Jahr monatlich 37 statt bisher 23 Euro für die Essensversorgung an Ganztagsschulen bezahlen.

Hungerstaffel.

Der Arbeitslose Ralph Boes aus Wedding streikt wieder. Aber jetzt lässt er Mitstreiter gegen die Hartz-IV-Gesetze hungern. Ein Besuch.

Bundesparteitag Piratenpartei in Neumarkt: Katharina Nocun ist die neue politische Geschäftsführerin der Piratenpartei.

Demütig war der Abgang des ehemaligen politischen Geschäftsführers Johannes Ponader auf dem Bundesparteitag der Piraten am Freitag. Seine Nachfolgerin Katharina Nocun rief unter Jubel zur Aufholjagd auf. Mit konkreten programmatischen Aussagen hielt sie sich dann jedoch piratentypisch zurück.

Von Johannes Schneider
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