Wirtschaft: Verkehrsprojekte für WM gefährdet Bund streicht 150 Millionen Euro

(ek/HB). Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den zwölf deutschen Austragungsorten der Fußballweltmeisterschaft 2006 wird zu einem Wettlauf mit der Zeit. Wegen der Haushaltsmisere des Bundes sind die für die Beseitigung von AutobahnEngpässen vorgesehene Mittel aus dem Etat von Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) vor Ostern um fast ein Drittel gekürzt worden. Insgesamt stehen für Infrastrukturvorhaben jetzt nur noch 350 statt der noch im März bestätigten 500 Millionen Euro zur Verfügung.

Völlig offen ist darüber hinaus die Finanzierung von vier Bahn-Projekten, da die Deutsche Bahn sich nicht an den Investitionen beteiligen will. Dabei handelt es sich um den Ausbau und die Modernisierung von S-Bahn-Stationen in Hamburg und München sowie die Modernisierung des Regio-Bahnhofs Stuttgart-Bad Cannstatt. „Wir sind noch auf dem Weg, doch allmählich wird die Lage zeitlich dramatisch“, sagte Verkehrsexperte Karl-Geert Kuchenbecker dem Handelsblatt. Der ehemalige rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär ist Koordinator der Bundesländer für Verkehrsfragen rund um die WM. Laut Kuchenbecker besteht die Gefahr, dass verbleibende Projekte zu spät begonnen und nicht mehr bis zum WM-Start am 9. Juni 2006 beendet werden können. Ein Bahnsprecher bestätigte lediglich, dass die Bahn AG für die Projekte keine eigenen Gelder zur Verfügung habe und auf Finanzierungen durch den Bund angewiesen sei. Die Fifa setzt weiterhin auf „das große Engagement der Bundesländer“, die bereits bei der Finanzierung von Bahn-Projekten eingesprungen sind.

Die Bundesregierung hatte noch im März in der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP bekräftigt, dass sie für Verkehrsinfrastruktur-Projekte zur Weltmeisterschaft 500 Millionen Euro Investitionsmittel bereit stelle. Der Betrag werde durch „Vorwegabzug“ aus dem Bundesfernstraßenhaushalt erbracht. Inzwischen wurde die vorgesehene halbe Milliarde auf 350 Millionen Euro zusammengestrichen, bestätigte ein Sprecher Stolpes. Von den Einschränkungen betroffen sind in erster Linie Pläne zum sechsspurigen Ausbau etwa der Autobahn A 66 Wiesbaden-Frankfurt und des westlichen Berliner Rings. „Wenn das eine oder andere Projekt nicht fertig wird, ist das kein Drama,“ sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Angelika Mertens (SPD), dem Handelsblatt. Sie äußerte sich überzeugt, dass alle wichtigen Projekte rechtzeitig abgeschlossen würden.

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