Wirtschaft: Vorsitzender der Chemiegewerkschaft stellt DGB in Frage Hubertus Schmoldt greift

Berlin (alf). Im Streit der Gewerkschaften um die Wirtschafts und Sozialpolitik der Regierung ist am Mittwoch der DGB in den Mittelpunkt geraten. Der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Hubertus Schmoldt, sagte in einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“, es sei Aufgabe des Deutschen Gewerkschaftsbundes, „zwischen den Gewerkschaften zu vermitteln. Wenn er das nicht leistet, braucht man den Dachverband nicht mehr“. Am vergangenen Freitag hatten Schmoldt sowie die Vorsitzenden der Eisenbahnergewerkschaft Transnet und der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) eine Erklärung verbreitet, in dem sie sich für Sozialreformen aussprachen und dafür plädierten, „auf die Bundesregierung, die Länderregierungen und die beteiligten Parteien zuzugehen“.

Diese Erklärung war eine Reaktion auf das Geschehen am 6. Mai. Damals hatte sich der DGB-Vorstand, zu dem die Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften gehören, über den Umgang mit Gerhard Schröders Reformagenda 2010 zerstritten. Eigentlich wollten sich die SPD-Mitglieder im DGB-Vorstand an jenem Abend im SPD-Gewerkschaftsrat mit dem Bundeskanzler treffen. Da jedoch insbesondere der IG-Metall-Vorsitzende Klaus Zwickel keinen Sinn in dem Treffen sah und erklärte, nicht teilnehmen zu wollen, entschloss sich schließlich der gesamte DGB-Vorstand, das Treffen abzusagen.

Schmoldt und seine Kollegen Norbert Hansen (Transnet) und Franz-Josef Möllenberg (NGG) hatte das so geärgert, dass sie zehn Tage später mit einer eigenen Erklärung herauskamen und darin Dialogbereitschaft bekundeten. Am Mittwoch legte Schmoldt in der „Wirtschaftswoche“ nach. „Allerdings halte ich es für problematisch, wenn einzelne Gewerkschaften kraft ihrer Größe ihre Politik zum allein gültigen Maßstab machen wollen“, sagte der Chemiegewerkschafter im Interview. Gemeint sind die IG Metall und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi.

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