Wirtschaft: Wachstum in Deutschland: Bundesregierung erwartet 2001 eine robuste Konjunktur

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) erwartet ein "starkes und robustes Wirtschaftswachstum" für das Jahr 2001. Die Wachstumsrate des Bruttoinlandsproduktes werde "in einer Bandbreite zwischen 2,625 und 2,875" liegen, so dass sich Eichel auf eine Rate von "zwei dreiviertel" festlegt. Momentan liege das Wachstum eher am unteren Ende der Bandbreite, was insbesondere auf das nachlassende Wachstum in den USA und den Ölpreis zurückzuführen sei.

Während Eichel am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht 2001 vorstellte, nutzte er auch die Gelegenheit, die gesunkene Arbeitslosenrate in Deutschland, das starke Wirtschaftswachstum des vergangenen Jahres und insbesondere die Steuerreform zu loben. In der jetzigen Wachstumsphase wirke "die Steuerreform wie für die Situation erfunden". Er betonte insbesondere den Einfluss, den die Europäische Union auf die deutsche Wirtschafts- und Finanzpolitik habe. Er kündigte eine stärkere Kooperation und Koordination der Politik in diesen Feldern mit den EU-Staaten an. Dies macht auch wirtschaftlich Sinn, da die EU-Staaten und der Euro-Raum von Volkswirten als der Garant für ein stabiles Wachstum angesehen werden.

"Europa wird stärker wachsen als der Dollar-Raum", sagte Eichel. Wenige Stunden vor der Entscheidung der US-Notenbank rechnete Eichel damit, dass "die USA alles tun werden, um auf die Wachstumsabschwächungen zu reagieren". Eichel rechnet daher auch mit einer weichen Landung der US-Wirtschaft nach den Jahren der galoppierenden Konjunkturdaten. Dann werde Europa die Rolle der USA für die Weltwirtschaft übernehmen. Dementsprechend sieht Eichel "ein Aufwertungspotenzial für den Euro", ohne sich jedoch auf eine Kursentwicklung festlegen zu wollen. Das sei Sache der Märkte, die Fundamentaldaten der EU-Staaten seien jedenfalls gut. Die Analysten der Deutschen Bank erwarten noch im ersten Quartal eine Parität zwischen Dollar und Euro.

Eichel war erfreut über die gestiegenen ausländischen Direktinvestitionen in Deutschland. Im vergangenen Jahr lagen die Investitionen mit 161 Milliarden Mark erstmals seit Jahren wieder über den Abflüssen deutscher Unternehmen. Als eine "schwere Last" bezeichnete er die Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Situation in Ostdeutschland. Um die deutsche Einheit auch sozial zu vollenden, brauche die Regierung einen wesentlich längeren Atem, als gedacht. Eichel kündigte daher einen Solidarpakt II an, über den Bund und Länder demnächst verhandeln werden.

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