Wirtschaft: Zwickel will mit Schröder über die Agenda 2011 reden Gewerkschafter kommen wieder ins Kanzleramt

Berlin (alf). Die Gewerkschaften gehen ohne große Erwartungen in das Gespräch mit Bundeskanzler Gerhard Schröder am Freitagnachmittag. Es gebe keine feste Tagesordnung, worüber man sprechen werde, sei „relativ offen“, sagte VerdiSprecher Harald Reutter am Donnerstag. Dagegen ist ziemlich sicher, worüber die Spitzenfunktionäre mit Schröder nicht reden wollen: Die Agenda 2010. Über die geplanten Sozialreformen, die Schröder unter dem Agenda-Namen vorgelegt hatte, war es Anfang Mai zum Streit zwischen Kanzler und Gewerkschaftern gekommen. Die Funktionäre sagten einen Termin mit Schröder ab, nachdem dieser sich zuvor geweigert hatte, gewerkschaftliche Änderungswünsche in der Agenda zu berücksichtigen. Inzwischen haben die Gewerkschafter das Thema abgehakt, nachdem der SPD-Parteitag mit deutlicher Mehrheit dafür stimmte und Proteste dagegen weit unter den Erwartungen blieben.

Wie DGB-Chef Michael Sommer dem Tagesspiegel sagte, wollen sich die Beteiligten am Freitag auch über künftige Umgangsformen unterhalten. Dass die Initiatoren der Absage Anfang Mai, der IG Metall-Chef Klaus Zwickel und der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske, im Büßerhemd vor den Kanzler treten, ist unwahrscheinlich. „Dazu gibt es keinen Anlass“, sagt Bsirske-Sprecher Reutter. Zwickel selbst sagte dem Tagesspiegel, er wolle mit Schröder über die „Agenda 2011 oder 2012“ reden. Damit meint der IG Metall-Chef, dass die Diskussion über weiter gehende Sozialreformen mit den Gewerkschaften stattfinden soll. Ähnlich sieht das auch Verdi-Sprecher Reutter. Am Freitag sieht er vor allem Diskussionsbedarf bei den Themen Gesundheit, Steuern und öffentliche Investitionen. Zumindest bei Steuern und Investitionen sei die Regierung ja inzwischen auf Gewerkschaftslinie eingeschwenkt, sagte Reutter.

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