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Thema

Georgien

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Maybrit Illner lässt Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili ausführlich zu Wort kommen. Garniert wurde die Runde mit drittklassigen Talkshow-Hoppern. Das Ergebnis blieb dürftig.

Von Sebastian Bickerich

Der Streit um Russlands Vorgehen im Kaukasus-Konflikt spitzt sich weiter zu: Medienberichten zufolge könnte Moskau Deutschland und Polen den Ölhahn zudrehen. Grund für die angebliche Drohung sind offenbar Überlegungen in der EU, Sanktionen gegen Russland zu verhängen.

EU-Sanktionen gegen Russland, wie sie Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner am Donnerstag ins Spiel brachte – Experten wie Alexander Rahr von der „Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik“ sind da mehr als skeptisch.

Von Andrea Dernbach

Drohungen gegen Russland auszusprechen macht nur Sinn, wenn man sie auch wahr machen kann. In diesem Sinne ist die EU derzeit machtlos. Langfristig muss sich Europa andere Optionen eröffnen - und bedenken, dass ein Bündnispartner Georgien ebenso wenig demokratisch ist wie Russland selbst.

Das Säbelrasseln geht weiter: Als Reaktion auf die EU-Überlegungen zu möglichen Sanktionen gegenüber Russland erntet die Staatengemeinschaft aus Moskau Spott. Derweil hat Russland inmitten der anhaltenden Spannungen mit dem Westen eine Interkontinentalrakete getestet.

Berlin - Russlands Botschafter in Deutschland hat den USA im Kaukasuskonflikt indirekt militärische Drohgebärden Richtung Russland vorgeworfen: Es sei eine „interessante Methode“, auf Zerstörern und anderen Kriegsschiffen Mineralwasser aus Amerika als Hilfslieferung nach Georgien zu transportieren, sagte Wladimir Kotenew am Donnerstag vor Journalisten in Berlin. Jedes der Kriegsschiffe, die sich derzeit Richtung Schwarzes Meer bewegten, sei „bestückt mit über 100 Raketen, die leicht Moskau und Sankt Petersburg erreichen können“.

Das Bundeskabinett hat die Zahl der deutschen Zivilkräfte bei der OSZE-Mission in Georgien aufgestockt. Künftig sollen dort zunächst zwei zusätzliche zivile Mitarbeiter für die Mission tätig sein. Außenminister Steinmeier wiederholt unterdessen seine Warnung vor den Folgen des russischen Handelns und spricht von einer "ernsten Lage".

Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft hat mit Sorge auf den Konflikt zwischen Russland und dem Westen wegen Georgien reagiert. „Ein neuer kalter Krieg würde weder Russland noch dem Westen nützen“, warnte der Vorsitzende des Ausschusses, Klaus Mangold, in einem gestern bekanntgewordenen Schreiben.

Russland

Russland setzt auf Konfrontation - mit dem Westen und mit widerspenstigen Nachbarn: Südossetien und Abchasien werden von Moskau anerkannt. Steuern wir auf einen neuen kalten Krieg zu?

Von Elke Windisch

Nach dem scharfen diplomatischen Gezerre der vergangenen Tage macht Russland den nächsten Schritt: Präsident Dmitri Medwedew hat die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasien anerkannt. Viele befürchten nun, dass dieser Schritt zu einer Eskalation der Machtkämpfe zwischen Russland und den USA führt. Kaukasus-Experte Uwe Halbach gibt Einschätzungen zu einer drohenden politischen Eiszeit.

Duma und Senat empfehlen Medwedew die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien. Georgien verurteilte die Entscheidungen als fortgesetzte „Aggression“ Russlands.

Von Elke Windisch

Die EU will das russische Vorgehen im Konflikt mit Georgien nicht einfach hinnehmen. Anfang September berät sie deshalb darüber, wie sie künftig mit dem Nachbarn umgeht. Unterdessen will das russische Parlament die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durchsetzen.

Deutschland muss Moskaus Macht nicht fürchten. Ohne Angela Merkels staatsmännisch bremsenden Einfluss wäre Georgien heute womöglich entsprechend amerikanischen Wünschen Nato-Mitglied.

Von Alexander Gauland
Zugunglück

Der Westen erhöht den Druck auf Moskau, seine Truppen vollständig aus Georgien abzuziehen. Vor allem im Westen des Landes hält Russland strategisch wichtige Orte weiterhin besetzt. Nahe der Stadt Gori explodierte ein mit Treibstoff beladener Zug durch eine russische Mine.

Frankfurt am Main - An Nachrichten für die Börsianer hat es in der abgelaufenen Woche nicht gemangelt. Der Einstieg von Schaeffler bei Continental ist unter Dach und Fach, die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat sich der Krisenbank IKB entledigt und der Ölpreis hat seine Talfahrt vorerst beendet und kostet wieder mehr als 120 Dollar pro Fass.

Von Rolf Obertreis

Chodorkowski bleibt in Haft – das zeigt, in welcher Verfassung Russland derzeit ist.

Von Sebastian Bickerich
Russischer Abzug

Zwei Wochen nach Ausbruch des Konflikts zwischen Russland und Georgien scheint Russland nun seine Zusage einzulösen und die Truppen aus der Kaukasus-Republik abzuziehen. Der Abzug allerdings geht langsam vonstatten - zu langsam für die USA. Russland will rund 500 Soldaten in Georgien stationiert lassen.

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen hat wegen der Kaukasus-Krise schweren Schaden genommen. Viele Bundesbürger befürchten laut einer ARD-Umfrage bereits eine Neuauflage des Kalten Krieges. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hält dieses Szenario für unwahrscheinlich.

Die neue Härte der gegenwärtigen Lage zeigt sich in Nebensätzen. Bei ihrem Polenbesuch hat US-Außenministerin Rice gesagt, dass die Konflikte um die abtrünnigen Regionen kein Hindernis für Georgiens Aufnahme in die Nato sein sollen – unter Hinweis auf Deutschland!

Der Vergleich, den US-Außenministerin Rice zwischen dem früheren Westdeutschland und Georgien gezogen hat hinkt - was sie damit sagen wollte, dürfte aber durchaus angekommen sein

Aus Verärgerung über den Beschluss, die Beziehungen mit Russland auf Eis zu legen, setzt Moskau die militärische Zusammenarbeit mit der Nato aus. Nicht betroffen ist einzig die Afghanistan-Kooperation. Erneut kündigte Russland den Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kerngebiet an - doch der läuft äußerst schleppend.

Die abtrünnige georgische Provinz Abchasien will sich der russischen Föderation anschließen. Tausende Menschen protestierten gegen Georgien Umgang mit der ebenfalls nach Unabhängigkeit strebende Provinz Südossetien. Der Militäreinsatz sei eine "Bankrott-Erklärung".

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