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Thema

Georgien

Mit der Anhörung des Falls vor dem UN-Gerichtshof in den Niederlanden ist am Montag auch eine juristische Front im Kaukasuskonflikt eröffnet worden. Georgien hofft, dass der Internationale Gerichtshof bereits unmittelbar nach den dreitägigen Anhörungen von Russland in einer einstweiligen Verfügung die Einstellung aller Gewalttaten gegen Georgier verlangt.

Der Besuch von Nicolas Sarkozy an diesem Montag in Moskau dürfte schwierig werden. Der gegenwärtige EU-Ratsvorsitzende will den russischen Präsidenten Medwedew endgültig dazu drängen, dass sich die russischen Truppen aus dem georgischen Kernland zurückziehen. Sarkozy darf sich in der Georgienkrise nicht noch einmal von Moskau düpieren lassen.

Von Albrecht Meier

„Botschafter Moskaus“ vom 3. SeptemberGerhard Schröders Sicht der Dinge, die teilweise von Wissenschaftlern und Politikern mitgetragen wird, ist verständlich.

„Botschafter Moskaus“ vom 3. September Gerhard Schröders Sicht der Dinge, die teilweise von Wissenschaftlern und Politikern mitgetragen wird, ist verständlich.

Die Invasion in Georgien ist in Wahrheit ein Zeichen der Schwäche Russlands. Putin und Medwedew rasseln mit den Säbeln, weil sie keine anderen Außenpolitikinstrumente haben.

Von Roger Boyes
Cheney

In der Ukraine wächst die Furcht vorm großen Nachbarn Russland. Nun hat US-Vizepräsident Richard Cheney bei einem Besuch in der Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato zugesichert. Doch die Bevölkerung der Ukraine steht dem Natobeitritt kritisch gegenüber.

3300 Kilometer von Zentralasien nach Europa – die geplante Nabucco-Pipeline soll Europa ab 2013 ein wenig Unabhängigkeit von russischen Gaslieferungen ermöglichen. Die Betreiber glauben an den Erfolg ihres Projektes - trotz der prekären Sicherheitslage wegen des Kaukasus-Konflikts.

Bei seinem Besuch in Tiflis hat der US-Vizepräsident Richard Cheney Georgien erneut die Unterstützung beim Nato-Beitritt versprochen. Im Kreml zeigte man sich darüber verärgert: Mit der Aufnahme Georgiens erhöhe die Nato die Gefahr eines Kalten Krieges, sagte Moskaus Parlamentspräsident Boris Gryslow.

Allein geht es nicht: Europas Abhängigkeit von Energie-Einfuhren wird weiter wachsen. Das geht aus einer Analyse der Internationalen Energie-Agentur hervor. Eine Folge daraus: Es müsse alles unternommen werden, alternative Energiequellen zu erschließen.

Nach Russland hat Nicaragua die abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anerkannt. Dies gab Präsident Daniel Ortega am Dienstagabend bei einer Zeremonie zum 29-jährigen Bestehen der Nationalarmee in Managua bekannt, wie örtliche Medien berichteten.

Moskau/Tiflis/Brüssel - Die Beschlüsse des EU-Sondergipfels zur Kaukasus-Krise sind im Europaparlament auf Kritik gestoßen. Auslöser des Konflikts sei eine „Provokation Georgiens“ gewesen, sagte der Fraktionschef der Grünen, Daniel Cohn-Bendit.

Altkanzler Schröder erklärt in einer Rede den Kaukasus-Konflikt. Der Titel klingt nach langweiligem Politikseminar. Doch ihr Inhalt ist eine Generalabrechnung mit der Politik des Westens gegenüber Moskau.

Von Hans Monath

Mit einer Menschenkette von Tausenden Einwohnern hat am Montag Georgiens Hauptstadt Tiflis um 15 Uhr zu Beginn des EU-Sondergipfels zur Krise im Kaukasus reagiert. Aus Sicht von Tiflis steht nun wenig auf der Haben-Seite.

Von Elke Windisch
Sarkozy EU

Die europäische Union legt das Partnerschaftsabkommen mit Russland auf Eis und verspricht Georgien mehr Hilfe. Auf handfeste politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Moskau verzichtete die EU.

Von Thomas Gack
Gordon Brown

Die 27 EU-Staaten sind gespalten: Soll man Russland mit Sanktionen drohen? Der britische Premierminister Gordon Brown fordert eine "radikale" Überprüfung der Beziehungen zu Russland. Deutschland und Polen kündigen an, die Einhaltung des Sechs-Punkte-Plans stehe für sie im Vordergrund. Moskau versucht zu beschwichtigen.

Unmittelbar vor ihrem Sondergipfel zur Kaukasus-Krise haben sich in der EU tiefe Gräben in der Frage der Russland-Politik gezeigt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags Ruprecht Polenz fordert eine Mitgliedsperspektive für Georgien.

Von Andrea Dernbach

Die EU darf ihre östlichen Nachbarn nicht einem imperialen Russland überlassen, das sich langsam von seinem Modernisierungskurs entfernt. Ein Gastbeitrag des polnischen Außenministers Radoslav Sikorski.

„Starkes Russland, gutes Russland / Deutschland muss Moskaus Macht nicht fürchten“ von Alexander Gaulandvom 25. AugustEs ist geradezu wohltuend, die abgewogene und differenzierte Sichtweise zum Kaukasuskonflikt von Alexander Gauland zu lesen.

„Starkes Russland, gutes Russland / Deutschland muss Moskaus Macht nicht fürchten“ von Alexander Gauland vom 25. August Es ist geradezu wohltuend, die abgewogene und differenzierte Sichtweise zum Kaukasuskonflikt von Alexander Gauland zu lesen.

Bei der Haltung der EU gegenüber Georgien geht es nicht um Solidarität mit Saakaschwili. Doch nach der russischen Invasion kann es keine Rückkehr zu "business as usual" geben. Georgien fallen zu lassen, wäre eine Bankrotterklärung europäischer Werte.

Im Streit mit Russland um den Konflikt im Kaukasus schlägt die EU sanftere Töne an. Die französische Ratspräsidentschaft schließt Sanktionen wegen Moskaus Vorgehen gegen Georgien aus. Zuvor gab es Spekulationen über einen möglichen Stopp der Öllieferungen aus Russland.

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