Berlin: Alles für die Katz’

Vom Häufchenärger zum Häufchenwunder? Vieles wurde schon versucht und gefordert, um Berlin vom Hundekot zu befreien. Doch keine Aktion hat so recht geholfen. Höhere Bußen für Hundehalter, die ihrem Tier nicht mit dem Tütchen folgen, waren für die Katz’. Es sind zu wenige Kontrolleure unterwegs, doch eine aufgestockte Schar wäre zu teuer. Mehr Hundetoiletten, mehr Automaten mit Schaufel und Tüte oder besondere Reinigungsfahrzeuge könnten helfen, doch all das wurde aus Kostengründen halbherzig verwirklicht. Deshalb wird nun der Ruf nach einer Hundekotabgabe laut.

Hundehalter müssten sie zusätzlich zur Hundesteuer zahlen. Die Einnahmen ließen sich zweckgebunden gegen das braune Ärgernis einsetzen.

Rund 150 000 Hunde leben in Berlin, etwa 100 000 sind steuerlich erfasst. Deren Halter zahlen jährlich 120 Euro Hundesteuer für ein Tier. Aber dieses Geld gibt das Land Berlin später für alles mögliche aus, denn Steuern werden in der Regel nicht zweckgebunden kassiert. Anders verhielte es sich mit einer Abgabe: Würde jeder der 100 000 Hundebesitzer neben der Steuer nur 20 oder 30 Euro mehr für eine solche zweckgebundene Abgabe zahlen, kämen mehrere Millionen Euro zusammen. Damit ließe sich ein konsequenterer Einsatz gegen den Hundedreck finanzieren, argumentieren die Befürworter. Das Finanzamt sollte die Abgabe nach ihrer Vorstellung gemeinsam mit der Hundesteuer einziehen.

Neu entfacht hat die Debatte um den Hundekot Berlins Stadtmöblierer Hans Wall. Nach der flächendeckenden Ausstattung Berlins mit Wall-Toilettenhäuschen, Bus-Wartestationen und Plakatwänden will er nun im großen Stil Hundeserviceautomaten mit Schaufel und Tütchen aufstellen und „Saugroller“ losschicken. Die Elektroroller mit Saugrüssel und Kotbehälter sollen von Haufen zu Haufen fahren: Der Unrat verschwindet im Rüssel, der Bürgersteig ist wieder sauber.

Vorbilder dieser mobilen Einheit sind Paris und Amsterdam. Dort fahren seit Mitte der 90er Jahre Motorräder mit aufmontierten Industriestaubsaugern durch die Straßen. An der Seine gibt es mehr als 100 solcher „Kakasakis“, wie sie die Pariser nennen. Die mobile Truppe verringert das notorische Übel um bis zu 40 Prozent.

Auch in Berlin hatte die Stadtreinigung (BSR) schon lange vor dem Wall-Vorstoß ähnliche Pläne: Man wollte 1998 wenigstens 22 Hundekotbeseitigungsmaschinen anschaffen, eine vierräderige Luxusausführung der „Kakasakis“ in Form eines Traktors. Für 12 Exemplare reichte das Geld. Sie sind bis heute im Einsatz, reichen aber nicht annähernd aus.

Die preisgünstigeren Wall-Roller könnten sie nun ergänzen – falls sie zu bezahlen sind. Claudia Hämmerling, Abgeordnete der Grünen, findet die Idee einer Hundekotabgabe „diskussionswürdig“. Auch zusätzliche Abfallbehälter für die Kottütchen ließen sich damit bezahlen. Ihr Parlamentskollege Gernot Klemm von der PDS lehnt eine Abgabe hingegen strikt ab. „Man kann die Leute nicht immer mehr abkassieren.“ Außerdem würden sich korrekte Hundehalter, die alle Hinterlassenschaften beseitigen, unfair behandelt fühlen. „Warum sollen sie für die Häufchensünder zahlen?“

In der Senatsfinanzverwaltung will man nun abwarten, welchen Weg die Berliner Hundehaufen-Politik nimmt. Aus Sicht der Behörde gibt es zwei Möglichkeiten, um zweckgebunden mehr Geld in die Landeskasse zu bekommen: Berlins Abgeordnetenhaus kann die Hundesteuer erhöhen und bestimmen, dass ein Teil der Steuereinnahmen ausschließlich gegen Hundekot eingesetzt wird. Oder die Parlamentarier beschließen eine zusätzliche Abgabe neben der Hundesteuer.

Herbert Simiot vom Vorstand des Verbandes für das Deutsche Hundewesen Berlin/Brandenburg (VDH) will sich gegen eine mögliche Abgabe nicht wehren. Er selbst hat zwar Schaufel und Tüten „immer dabei“, würde aber bereitwillig zahlen: „Damit im Häufchen-Streit endlich Ruhe und Frieden einkehrt.“