Ausgleich zu Kinderbetreuung : Berliner SPD will Corona-Geld für Eltern

Das Geld soll Eltern unterstützen, die ihre Kinder während der Krise zuhause betreuen und deswegen weniger arbeiten. Doch das könnte bald schon überflüssig sein.

67 Prozent des Verdienstausfalls der Eltern soll dem SPD-Vorschlag zufolge aus Landesmitteln erstattet werden.
67 Prozent des Verdienstausfalls der Eltern soll dem SPD-Vorschlag zufolge aus Landesmitteln erstattet werden.Foto: Christoph Soeder/dpa

Die Sozialdemokraten fordern vom Senat ein „Corona-Elterngeld“, das bestehende Hilfen des Bundes ergänzen soll. Davon sollen zusammenlebende Sorgeberechtigte, Elternpaare mit gemeinsamem Sorgerecht und Pflegeeltern profitieren. Der Vorschlag der SPD-Abgeordnetenhausfraktion: Bei einer nachgewiesenen Verringerung der Arbeitszeit, um eigene Kinder betreuen zu können, sollen 67 Prozent vom Verdienstausfall aus Landesmitteln erstattet werden.

Diese Regelung ähnelt dem Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer. Anspruchsberechtigt soll sein, wer keine Notbetreuung für die eigenen Kinder hat, zu zweit mindestens 60 Wochenstunden freiberuflich oder festangestellt arbeitet, mindestens ein Kind unter zwölf Jahren betreut und vor der Krise über eine staatliche Betreuung in Kita, Schule beziehungsweise Hort für mindestens 30 Stunden pro Woche verfügte.

Dieses Elterngeld solle unbürokratisch und online zu beantragen sein, fordert die SPD-Fraktion und ab 11. Mai dieses Jahres rückwirkend gelten.

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Ausgezahlt werden soll das Corona-Elterngeld von den Arbeitgebern, die sich die Entschädigung vom Land Berlin rückerstatten lassen. Der maximale Auszahlungsbetrag wird nach dem Vorschlag der Sozialdemokraten auf 2000 Euro je Elternpaar gedeckelt. Die Entschädigung soll gezahlt werden, bis die Kinderbetreuung in Berlin wieder das „Normalniveau“ erreicht.

Insofern hat sich der SPD-Vorstoß fast schon wieder erledigt, denn Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) kündigte vor zwei Tagen an, dass noch vor Beginn der Sommerferien am 25. Juni alle Kinder in Berlin wieder ein Betreuungsangebot erhalten. Dies wird gerade mit den Kita-Trägern abgestimmt.

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