Berliner Wahlkampf: Falscher CDU-Wahlwerbespot aufgetaucht

Auf der Videoplattform Youtube kursierte bis Dienstagnachmittag ein angeblicher „Wahlkampfspot CDU Berlin zur Landtagswahl 2011“. Doch dieser Film wurde von der Berliner CDU weder produziert noch autorisiert, sagte Landesgeschäftsführer Dirk Reitze. Die Verwendung von Parteiname, -logo und Wahlkampfslogan der Berliner CDU sei unbefugt erfolgt. Abgesehen davon zeige der Spot „überhaupt nicht unsere Inhalt“. Im Gegenteil: Durch den Film sei die Partei „verunglimpfend dargestellt“ worden.

In dem Spot, der mit Bildern aus der Hauptstadt unterlegt ist, wird ein „schönes Berlin“ und eine „starke deutsche Leitkultur“ gefordert. Berlin dürfe nicht zum „Weltsozialamt“ werden, heißt es und es wird vor „Überfremdung“ gewarnt. Am frühen Nachmittag war der Film aus dem Netz verschwunden.

Der Landesverband hatte Anfang der Woche bei der Polizei Anzeige erstattet und Youtube aufgefordert, den Film löschen zu lassen. Dies habe sich zunächst schwierig gestaltet, weil „wir über die im Netz angegebenen Kontaktnummern nicht weiter gekommen sind“, sagte Reitze. „Aber plötzlich war dann das Video am Dienstag nicht mehr aufzurufen“, sagt Reitze. Er wolle über das gefälschte Video nicht weiter reden. Dass so etwas überhaupt kursiere, sei „einfach nur erschreckend“.

Reitze vermutet, dass der Spot vom „politischen Gegner“ angefertigt worden war. „Wer sonst würde sich so viel Mühe machen, so aufwändig ein Video zu produzieren und zu schneiden? Es ist schon interessant, wie der politische Gegner agiert“. Die Abgeordnetenhauswahl findet am 18. September 2011 statt.