© Montage: Tagesspiegel | dpa/Sebastian Gollnow (2)
Tagesspiegel Plus
Berlins Antisemitismusklausel ungewiss: Die schwarz-rote Koalition verhakt sich
Nach dem Stopp für die Antisemitismusklausel in der Kulturförderung in Berlin ringt Schwarz-Rot um eine Lösung. Die CDU will eine Gesetzesregel, die SPD nur eine Minimallösung.
Berlins schwarz-rote Regierungskoalition hat sich im Streit um eine Antisemitismusklausel verhakt. Von den Sozialdemokraten wird das von der CDU angestoßene Ziel – eine Klausel für alle Ressorts – inzwischen infrage gestellt. Ein Auftaktgespräch auf Spitzenebene vor einigen Tagen endete ohne Ergebnis. Es stand sogar der Vorwurf der SPD-Seite im Raum, es ginge nur darum, für Kultursenator Joe Chialo (CDU) eine gesichtswahrende Lösung zu finden – für die Christdemokraten ein Affront.
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true
- showPaywallPiano:
- true