Einsatz für Barrierefreiheit und Inklusion: Neukölln hat derzeit keinen Beirat für Menschen mit Behinderungen

Derzeit gibt es in Neukölln keinen Beirat für Menschen mit Behinderung. Wie Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) bereits bei der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung auf Anfrage der FDP sagte, hätten alle potenziell in Frage kommenden Träger, Vereine und Organisationen signalisiert, dass sie pandemiebedingt keine Kapazitäten für den Beirat hätten. 

„Es gestaltet sich insgesamt immer schwieriger, betroffene Bürger:innen für die Arbeit im Beirat zu gewinnen“, sagte Hikel. Demnach soll die Neuköllner Beauftragte für Menschen mit Behinderung im Juni mit einem zweiten Interessensbekundungsverfahren einen neuen Anlauf starten, um mögliche Mitglieder zu rekrutieren. 

Er sei vorsichtig optimistisch, dass sich die Lage entspannt habe und der Beirat im Sommer ernannt werden könne, sagte Hikel.

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Ebenfalls noch nicht eingesetzt wurde demnach die Neuköllner Koordinierungsstelle für Menschen mit Behinderungen, die seit einer Gesetzesnovelle 2021 vorgesehen ist. Hier würden noch Diskussionen auf Landesebene geführt, die sich darum drehen, wo die Stelle angesiedelt werden soll und welche konkreten Aufgaben sie wahrnehmen soll, sagte Hikel. 

Daher habe auch noch kein anderer Bezirk eine entsprechende Koordinierungsstelle eingerichtet. Er sehe aber bislang keine Nachteile für Menschen mit Behinderung, da sich die Beauftragte im Bezirksamt seit 20 Jahren für ihre Belange einsetze.