Sitzmöbel statt Parkplätze: Berlin bekommt bis zu 80 neue Parklets

Auf Berlins Straßen könnten im kommenden Jahr bis zu 80 weitere Parklets aufgestellt werden. Das geht aus der Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Felix Reifschneider (FDP) hervor, die dem Tagesspiegel vorab vorliegt.

Demnach seien bis zum Ende der Bewerbungsfrist Ende Oktober rund 80 Anträge für neue Standorte für die zumeist auf Parkplätzen platzierten Stadtmöbel eingegangen. „Die Bewerbungen der Initiativen werden nun durch die betreuenden Vereine Naturfreunde Berlin e.V. und Berlin 21 e.V. gesichtet und vorgeprüft“, teilte die Verkehrsverwaltung mit. Anschließend würden die genehmigungsfähigen Standorte an das jeweils zuständige Straßen- und Grünflächenamt der teilnehmenden Bezirke weitergereicht.

Dabei ist längst nicht sicher, dass alle Standorte auch eine Zusage erhalten. Von den in früheren Bewerbungsrunden beantragten 78 Standorten wurden 16 Standorte abgelehnt.

Sowohl Pankow als auch der Bezirk Neukölln ließen keines der jeweils zwei beantragten Parklets auf ihren Straßen zu. In Friedrichshain-Kreuzberg genehmigte das Straßen- und Grünflächenamt von den 44 beantragten Standorten immerhin 38.

Zudem machen nicht alle Bezirke bei dem Programm mit. Beantragt werden konnten die großen Stadtmöbel nur in Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Mitte, Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg.

Über den abweichenden Umgang der Bezirke mit den Parklets wundert sich FDP-Politiker Reifschneider. „Parklets sind letztlich eine Sondernutzung des öffentlichen Straßenraums. Daher ist es sehr überraschend, wie unterschiedlich die Genehmigungspraxis in den Bezirken ist.“

Aus Sicht des Verkehrspolitikers wäre es zudem sinnvoll, keine dauerhafte Genehmigung für die Parklets auszustellen, sondern die Sondernutzung zeitlich zu befristen. Auch insgesamt stellt er den Nutzen der Sitzgelegenheiten, die meist anstelle von Parkplätzen entstehen, in Frage. „Parkraum ist knapp und die Ansprüche an den öffentlichen Raum mit Blick auf Autos, Stellflächen für Fahrräder und Scooter oder Begrünung und Entsiegelung vielfältig“, sagt Reifschneider.