Filetgrundstück in Berlin verkauft: Opposition kritisiert Direktvergabe an Jette Joop

Die Umstände der Direktvergabe eines der letzten unbebauten Filetgrundstücke in Berlins Innenstadt an die Firma der Modemacherin Jette Joop haben bei der Opposition Kritik provoziert. „Die Senatsverwaltung für Finanzen muss die Gründe für diese Entscheidung offenlegen“, forderte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, Jochen Esser, am Donnerstag. Oliver Höfinghoff, der Fraktionsvorsitzende und Stadtentwicklungsexperte der Piratenfraktion, kritisierte den Vorgang als „ziemlich kurios“. Statt einer Direktvergabe des prominenten Areals an ein Unternehmen hätte er sich gewünscht, dass dort bezahlbarer Wohnraum entsteht.

Zu den Konditionen der Direktvergabe an die Firma von Jette Joop wollte sich die Senatsverwaltung für Finanzen, die bei der Vergabe im Steuerungsausschuss des landeseigenen Liegenschaftsfonds federführend war, wie gesagt nicht äußern. Begründung: Die Entscheidungen des Gremiums seien generell vertraulich.

Das will Grünen-Politiker Esser nicht akzeptieren. „Die Direktvergabe mag ja sinnvoll sein, um Unternehmen hier anzusiedeln – aber sie ist begründungspflichtig“, sagt er. Das sehen der Senat und die Jette GmbH, die auf Nachfragen gar nicht antwortet, anders. „Dadurch gerät die Liegenschaftspolitik des Senats in den Geruch, man wolle zurück in alte Zeiten, in denen die eine Hand die andere wäscht“, sagt Esser. In eine ähnliche Kerbe schlägt Piraten-Politiker Höfinghoff: Ein transparenterer Umgang mit der Vergabe könnte dazu beitragen, den Verdacht zu entkräften, „dass hier ein prominenter Name Tür und Tor zu öffnen scheint“.

Unabhängig von dieser Direktvergabe an Joop war kürzlich auch das Nachbargrundstück des Areals an der Invalidenstraße an das Architekturbüro Graft verkauft worden. Das steht jedoch in keinem Zusammenhang mit der Direktvergaben an Joop, wie Graft-Partner Thomas Willemeit betont. Seine Firma habe das Areal vor zwei Monaten ganz regulär erworben und dafür weit mehr als den Verkehrswert gezahlt. Nun will das Unternehmen, das international 90 Mitarbeiter hat, hier zusammen mit anderen Planungsbüros eine Art Modellhaus zum Thema nachhaltiges Planen errichten, 75 Arbeitsplätze sollen entstehen, rund ein Drittel des Gebäudes soll Wohnraum sein. Derzeit werde der Bauantrag vorbereitet, in Kürze soll das Konzept öffentlich vorgestellt werden.