Friedrichshain-Kreuzberg : Gerhart-Hauptmann-Schule wird im Januar geräumt

Seit fünf Jahren ist das Schulgebäude besetzt. Nun soll es Anfang Januar geräumt werden. Es wird nicht mit einem gewalttätigen Widerstand gerechnet.

Aktivisten und Flüchtlinge sprechen am 21.10.2014 vor der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin auf einer Pressekonferenz.
Aktivisten und Flüchtlinge sprechen am 21.10.2014 vor der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin auf einer Pressekonferenz.Foto: Lukas Schulze/dpa

Die jahrelange Zerreißprobe zwischen dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ohlauer Straße nähert sich offenbar dem Ende. Wie berichtet, hatte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann dem Gerichtsvollzieher Anfang Oktober einen entsprechenden Räumungstitel übersandt - und nun steht offenbar der Termin fest, wann die letzten etwa zehn Bewohner des Schulgebäudes ihre provisorische Bleibe verlassen müssen. Laut "Berliner Morgenpost" soll es der 11. Januar 2018 sein. Der Gerichtsvollzieher sei für diesen Termin angekündigt, sagte die Bezirksbürgermeisterin der Zeitung.

Im Hinblick auf die beabsichtigte Räumung hatte Herrmann schon in den vergangenen Wochen betont, sie rechne nicht mehr mit gewalttätigem Widerstand. Der Bezirk habe immer wieder zahlreiche Gespräche mit den Betroffenen geführt und dabei betont, dass deren Auszug unumgänglich sei.

Seit knapp fünf Jahren besetzt

Seit Dezember 2012 halten Flüchtlinge zusammen mit deutschen Helfern das Schulgebäude besetzt. Zuvor waren die Besetzer zu Fuß von Würzburg nach Berlin aaufgebrochen, um mit diesem Marsch gegen die lange Dauer ihrer Asylverfahren und die Residenzpflicht zu protestieren. Ab 2013 entwickelte sich die Schule rasch zum heftig umstrittenen Massenlager mit unhaltbaren hygienischen Bedingungen und wachsender Kleinkriminalität.

Im Juli dieses Jahres gab das Berlinder Landgericht schließlich einer Räumungsklage des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg statt. Zwei Monate später beantragte das Bezirksamt den Vollzug.

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