Marode Gebäude in Berlin: Wie der Senat die Schulen sanieren will

Für die Sanierung und den Ausbau von Schulen will der Senat in diesem Jahr viel Geld ausgeben. Wie berichtet, sind im Nachtragshaushalt 100 Millionen Euro zusätzlich eingeplant, insgesamt sollen 2017 nach Auskunft der Senatsfinanzverwaltung für den Bereich rund 520 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Den gesamten Sanierungsbedarf meldeten die Bezirke im Sommer 2016 mit 4,9 Milliarden Euro an, inzwischen hat die Senatsbildungsverwaltung diese Summe im Rahmen einer Plausibilitätsprüfung mit rund 4,2 Milliarden Euro beziffert. Dieser immense Sanierungsstau ist nicht in einem Jahr abzubauen. Rot-Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag ein Zehn-Jahres-Programm angekündigt.

Die jetzt vorgesehen Gelder speisen sich so: 100 Millionen Euro kommen aus dem Nachtragshaushalt, 250 Millionen Euro aus dem Kernhaushalt und 173 Millionen Euro fließen aus Siwa-Mitteln (Sondervermögen für Investitionen der wachsenden Stadt).

Bezirke bekommen mehr Geld

Mit diesen Geldern sollen das Schulanlagensanierungsprogramm aufgestockt, Schulplätze ausgebaut und Baumaßnahmen beschleunigt werden. Die Bezirke bekommen mehr für den baulichen Unterhalt: statt wie bisher 1 Prozent sollen sie 1,32 Prozent des Gebäudewiederbeschaffungswertes zur Finanzierung von Instandhaltung erhalten.

Nach Angaben der Bildungsverwaltung soll im Februar der Bericht der Task Force zur Schulraumqualität vorgestellt werden, die Vorgaben für Schulneubauten erarbeitet hat. Auch eine transparente Aufstellung der großen Sanierungsprojekte ist geplant. Dem Vernehmen nach sind an über 25 Schulen Vorhaben mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro nötig.

An Pankower Schule fehlen Fenstergriffe und Rauchmelder

Was die jahrelangen Versäumnisse konkret bedeuten, zeigt ein aktueller Fall aus Niederschönhausen. Wie berichtet, stand die Elisabeth-Christinen-Grundschule kurz vor der Schließung, weil gravierende Mängel beim Brandschutz festgestellt wurden. Die Schule ist in einem maroden Plattenbau untergebracht, unter anderem sind die Fenster seit Jahren verschraubt, weil sie herauszufallen drohten. Sie haben nicht einmal einen Knauf, sagt die Schulleiterin.

Die Schließung mehrerer Etagen wurde in letzter Minute abgewandt, weil das Bezirksamt versprach, sofort provisorische Maßnahmen zu ergreifen, auch Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will sich für zusätzliche Mittel einsetzen. Das Gebäude und ein Ausweichquartier sollen nun so schnell wie möglich saniert werden, sagte Pankows Schulstadtrat Thorsten Kühne (CDU). Jetzt sollen aber erst mal Fenstergriffe eingebaut werden. Und Rauchmelder – die gab es bisher auch nicht.