Nach Terrorwarnungen: BVG fährt mit zweithöchster Sicherheitsstufe

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hätten die zweithöchste Sicherheitsstufe ausgerufen, sagte eine Sprecherin am Donnerstag. Es sei „jede Menge Sicherheitspersonal im System“. Nach den Anschlägen auf die Londoner U-Bahn 2005 habe unter anderem dieselbe Sicherheitsstufe gegolten. Wie viele Stufen es insgesamt gibt, wollte sie nicht sagen.

Die BVG warne Fahrgäste unter anderem über die Anzeigen auf den Bahnhöfen. Zudem sind der Sprecherin zufolge die Fahrer sensibilisiert worden. Bei vergessenen Gepäckstücken hätten sie darin bisher nach Ausweispapieren gesucht, um sie dem Besitzer zurückgeben zu können. Jetzt seien sie angehalten, sofort die Sicherheitsbehörden zu informieren. Ein S-Bahn-Sprecher sagte lediglich, das Unternehmen stehe in ständigem Kontakt mit den Sicherheitsbehörden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Mittwoch von einer neuen terroristischen Bedrohungslage gesprochen, auf die mit einer „sichtbaren Polizeipräsenz“ reagiert werde. Daraufhin wurde unter anderem an Bahnhöfen, Flughäfen, in Zügen und an den Landesgrenzen die Sicherheit verstärkt.

Ein Sprecher des Schaustellerverbandes Berlin, der den am Montag (22. November) beginnenden Weihnachtsmarkt vor der Gedächtniskirche organisiert, sagte, potenzielle terroristische Bedrohungen seien in Sicherheitskonzepten von Großveranstaltungen ohnehin schon berücksichtigt. „Wir werden uns aber bemühen, die Augen wachsamer aufzuhalten“, sagte er. Auch die Besucher sollten auf „eventuelle Ungereimtheiten“ achten. Absolute Sicherheit werde es aber bei einer Veranstaltung mit so vielen Menschen nicht geben, räumte er ein. Im vergangenen Jahr zählte der Schaustellerverband 2,6 Millionen Besucher auf dem Weihnachtsmarkt.

Auch das Kaufhaus Galeries Lafayette will nach Angaben von Marketingleiterin Ulrike Möslinger die Sicherheitskontrollen „diskret verstärken“. Der Sicherheitsdienst und das Verkaufspersonal seien aber bereits seit Monaten sensibilisiert worden. Auswirkungen auf den Umsatz befürchtet sie nicht. Das sei bei früheren Warnungen auch nicht so gewesen. Das Jüdische Museum Berlin, das ohnehin sehr hohe Sicherheitsstandards besitzt, hat die Vorkehrungen zusätzlich verstärkt. „Wir tun alles, was wir tun können“, versicherte eine Sprecherin.

Nach der Terrorwarnung gegen Deutschland hat die Berliner Polizei die Schutzmaßnahmen hoch gefahren. Am Vormittag wurden gestern die Beamten, die vor gefährdeten Objekten postiert sind, mit Maschinenpistolen ausgerüstet. Erhöht wurde auch die Zahl der Zivilpolizisten zur Aufklärung. Am späten Nachmittag gab es eine weitere Einsatzbesprechung im Polizeipräsidium. Weitere Anweisungen wurden danach nicht gegeben, da es bei den Drohungen „keinen Berlin-Bezug“ gebe und auch „keinerlei Örtlichkeit“ genannt werde. Dem Vernehmen nach waren die Berliner Sicherheitsbehörden deshalb etwas verwundert über die ungewöhnlich deutliche Terrorwarnung des Bundesinnenministers.

Die Feuerwehr war gegen 13 Uhr von der Innenverwaltung informiert worden, daraufhin wurden die vorbereiteten Einsatzpläne für derartige Lagen „aus den Schubladen geholt“. Die Personalstärke sei jedoch noch nicht erhöht worden, hieß es in der Leitstelle am Nachmittag. Auch Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) sprach am Nachmittag von einer „schwerpunktmäßig verstärkten sichtbaren Polizeipräsenz“. Woidke forderte die Bevölkerung zu erhöhter Wachsamkeit auf.

Im Hauptbahnhof patrouillierten gestern zwei mit Maschinenpistolen bewaffnete und mit Schutzwesten gesicherte Doppelstreifen an den beiden Eingängen. Auch in den beiden Flughäfen wurden die Beamten mit Maschinenpistolen (MP) auf Streife geschickt. Genau diese Maßnahmen waren auch im September 2009 im Vorfeld der Bundestagswahl ergriffen worden. Damals war in einer Videobotschaft von Al Qaida das Brandenburger Tor gezeigt worden.

„Die Bürger werden diese polizeilichen Maßnahmen sehen können“, sagte gestern Innenminister de Maizière. Auf drastischere Maßnahmen wurde zunächst verzichtet – weder wurden Panzerwagen in Position gebracht oder Straßen und Plätze gesperrt wie sonst etwa bei Staatsbesuchen zu sehen. Sämtliche Funkstreifen sind bereits nach dem Amoklauf von Winnenden 2009 wieder mit MPs ausgerüstet worden.

Da die Terroristen angeblich Weihnachtsmärkte zum Ziel auserkoren haben, dürften diese nach Eröffnung besonders gesichert werden. „In Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden des Bundes prüft die Berliner Polizei, wo präventive Maßnahmen zusätzlich getroffen werden sollten“, teilte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) mit.

Als allgemein gefährdet gelten öffentliche Veranstaltungen wie die bevorstehenden Weihnachtsmärkte. Einer der prominentesten, der Markt am Opernpalais, soll am 22. November eröffnen – Geheimdienste sollen für diesen Tag vor der Einreise von Terroristen gewarnt haben. Gestern waren Unter den Linden vor dem Opernpalais bereits einige Glühweinbuden geöffnet – die Terrorwarnung hatte sich dort noch nicht herumgesprochen. Marktbetreiber Joseph Nieke sagte, dass er bislang von den Behörden keine Informationen bekommen habe. Der Markt werde auf jeden Fall stattfinden: „Weihnachten ist ein Fest der Liebe.“

Körting sprach von einer „gigantischen Zahl an weichen Zielen“ in Deutschland, also Plätzen, an denen viele Menschen zusammenkommen. Es bestehe aber kein Grund zur Hektik oder gar Panik. Unabhängig von der aktuellen Warnung hat die Feuerwehr in diesem Jahr mehr Sicherheit auf einigen Weihnachtsmärkten durchgesetzt. So ist am Potsdamer Platz die Alte Potsdamer Straße nicht mehr mit Buden vollgestellt, damit Rettungsfahrzeuge im Notfall besser durchkommen. (mit dapd)