Neue U-Bahnen für Berlin: BVG und Siemens legen Streit bei

Siemens und die BVG haben ihren monatelangen Streit um den Kauf von U-Bahnen bei dem Berliner Unternehmen Stadler nun auch offiziell beigelegt. Wie der Tagesspiegel bereits berichtet hatte, darf die BVG zunächst 56 von den 80 gewünschten Wagen bestellen.

Die restlichen kann sie nachordern, wenn Mitte kommenden Jahres bereits 49 oder mehr Wagen Serie F 79 nicht mehr eingesetzt werden können. Bei dem Versuch, 70 dieser Wagen nochmals für eine längere Einsatzzeit instand zu setzen, hatte sich gezeigt, dass eine Reparatur unmöglich werden kann, weil entstandene Risse nicht mehr beseitigt werden können. Mehrere dieser Wagen sind deshalb bereits abgestellt.

Für jeden nicht mehr einsatzfähigen Wagen kann die BVG entsprechende Kapazitäten nachbestellen, wenn die Nichteinsatzfähigkeit feststellt wird. Das erfolgt nach einem zwischen BVG und Siemens abgestimmten Verfahren. Maßgeblich ist nach Tagesspiegel-Informationen das Votum des U-Bahn-Betriebsleiters.

Stadler baut derzeit bereits eine Serie für die BVG, deren Bestellung nun ohne Ausschreibung aufgestockt werden kann. Dagegen war  Siemens vorgegangen, obwohl der Konzern derzeit, anders als Stadler, keine für Berlin geeigneten Bahnen liefern kann. Die Vergabekammer hatte den Einspruch zurückgewiesen.

Daraufhin war Siemens vors Kammergericht gezogen. Dort war ein Gütetermin gescheitert. Bei einer Ausschreibung könnten neue Bahnen frühestens in etwa fünf Jahren kommen. In der Zwischenzeit hätte der BVG ohne die schnelle Nachbestellung ein weiterer Fahrzeugengpass gedroht.

Siemens: "Wir helfen der BVG und den Bürgerinnen und Bürgern in Berlin"

Der Auftrag an Stadler hat einen Wert zwischen 115 Millionen Euro und 120 Millionen Euro. Eingesetzt werden können die Züge, die für die schmaleren Tunnel der Linien U1 bis U4 konzipiert sind, aktuell aber für die Strecken U5 bis U9 mit den breiteren Fahrzeugen gebracht werden, nur auf der U5, weil nur dort die Bahnsteige ausreichend lang sind.

Die BVG und Siemens hatten sich schon vor Wochen im Grundsatz geeinigt. Nachdem der Tagesspiegel dies berichtet hatte, war Siemens offensichtlich verstimmt und hatte Nachverhandlungen verlangt.

BVG-Chefin Sigrid Evelyn Nikutta dankte Siemens nun für die gefundene pragmatische Lösung. „Mit der gefundenen Übereinkunft helfen wir der BVG und den Bürgerinnen und Bürgern in Berlin. Wir treten auch künftig für Fairness und Chancengleichheit im Wettbewerb ein“, sagte Ernst Reuß, Leiter der U-Bahn-Sparte von Siemens nach der offiziellen Einigung am Donnerstag.