Neue Dienstwagenaffäre?: Ermittlungen gegen Kandidaten für Amt des Polizeipräsidenten

Gegen einen der Bewerber für den Posten des Polizeipräsidenten ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft wegen möglicher Untreue. Klaus Keese – so der Vorwurf – soll seit 2005 einen Dienstwagen für angebliche Privatfahrten genutzt haben. Dem widerspricht der Leiter der Polizeidirektion 1 (Reinickendorf und Pankow) vehement. Es seien ausschließlich Fahrten von abendlichen Dienstterminen nach Hause gewesen. Theoretisch müssten Fahrten nach Hause jedoch privat bezahlt werden, „eine lebensfremde Regelung“, wie es gestern im Präsidium hieß. Nur die Rückfahrt in die Dienststelle wäre erlaubt.

Keese ist dafür bekannt, die Polizei bei Empfängen, Bällen und Kongressen zu repräsentieren. Nach dienstlichen Terminen am späten Abend sei es selbstverständlich, den Dienstwagen für die Heimfahrt zu nutzen. Dies habe er der Staatsanwaltschaft auch so mitgeteilt, sagte Keese gestern: „Es gab keinen geldwerten Vorteil.“ Und er setzt einen drauf: „Ich arbeite von 4.15 Uhr bis 23 Uhr, ohne Überstunden abzubummeln.“

Hintergrund der Ermittlungen ist ein anonymes Schreiben an Polizeipräsident Dieter Glietsch von Oktober 2009. Nachdem im Landeskriminalamt die Zahl der Fahrten ermittelt worden war – nach Keeses Angaben „hunderte Daten“ – habe die Polizei die Akten der Staatsanwaltschaft übergeben. Keese hofft nun, dass die Justiz schnell eine Entscheidung fällt. Noch gilt er als aussichtsreicher Kandidat für den Präsidenten-Job. Weiterhin gibt es nur „drei oder vier“ Bewerber, wie es heißt. Eine Bewerbung stammt aus einer Großstadt im Ruhrgebiet, die kleiner ist als fast alle Berliner Polizeidirektionen. Dem Vernehmen nach hat dieser Mann keine Chance.

Wie berichtet, gibt es sowohl in der Politik als auch in der Polizei Stimmen, die Keeses „öffentliche“ Bewerbung kritisieren. Darin dürfte auch begründet sein, dass recht alte Ermittlungen ausgerechnet jetzt ans Licht kommen.

Auch dem amtierenden Polizeipräsidenten Dieter Glietsch sind solche anonymen Denunziationen bestens bekannt. Kurz nach seinem Amtsantritt 2002 war durch ein mit „Intimus“ unterzeichnetes Schreiben bekannt geworden, dass durch einen Buchungsfehler 9000 Euro Gehalt zu viel an Glietsch überwiesen worden waren. Der Vorwurf der Abzocke fiel später in sich zusammen. „Ich gebe nicht auf“, sagte Klaus Keese gestern.