S-Bahn Berlin: Senat kürzt nach Streik den Zuschuss

Erst waren es die Fahrgäste, die unter von der Gewerkschaft GDL ausgerufenen Streiks litten – jetzt muss auch die S-Bahn bluten. Nach bisherigen Berechnungen werden die vereinbarten Zuschüsse für den Betrieb um 11,5 Millionen Euro gekürzt, sagte der Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung, Martin Pallgen, dem Tagesspiegel. Für im Verkehrsvertrag bestellte Fahrten, die dann nicht stattfinden, kann der Senat seine Zahlungen verringern, auch wenn ein Streik die Ursache der Ausfälle ist. 2014 und 2015 hatte die GDL insgesamt neun Mal gestreikt. 2014 kürzte der Senat den Zuschuss um 6,8 Millionen Euro, in diesem Jahr zahlt er streikbedingt 4,7 Millionen Euro weniger.

Hinzu kommen Abzüge wegen anderer Ausfälle, etwa durch Defekte an Fahrzeugen, Signalen oder Weichen. Und noch immer fährt die S-Bahn nicht das volle Programm, was ebenfalls zu Abzügen beim Zuschuss führt. Derzeit gibt es, wie berichtet, wieder einen Mangel an Fahrzeugen, weil allein von der Baureihe 480 insgesamt 50 der 70 Doppelwagen, intern Viertelzug genannt, wegen Defekten abgestellt sind. Darunter sind 46 mit Rissen an den Rahmen der Drehgestelle, die derzeit im Bombardier-Werk in Siegen repariert werden. Die Baureihe war in den 1980er Jahren unter Regie der BVG entwickelt worden. Sie war damals für den Betrieb in West-Berlin zuständig.

Seit Beginn der Krise im Sommer 2009 hat der Senat weit über 300 Millionen Euro an Zuschüssen einbehalten. Vereinbart ist eine Zahlung von jährlich rund 250 Millionen Euro. Das Geld, so genannte Regionalisierungsmittel, stellt der Bund bereit.