Berlin: Schlagloch an Schlagloch auf den Straßen der Stadt

Ob in der Innenstadt oder am Stadtrand: Nach den Nebenstraßen verfallen die besonders stark befahrenen Bundesstraßen immer mehr – die Bezirksämter sorgen sich jetzt zum Beispiel auch um die Straße des 17. Juni, Potsdamer Straße und Hauptstraße sowie um den Mariendorfer und den Tempelhofer Damm. Es werde nicht wirksam gegengesteuert, klagen Bezirkspolitiker. „Wir haben insgesamt knapp eine Million Euro im Jahr, um die Straßen zu erhalten“, heißt es im Tiefbauamt Tempelhof-Schöneberg. Damit könne nicht einmal die Substanz erhalten werden. Vor fünf Jahren habe der Bezirk noch rund sechs Millionen Euro zu diesem Zweck zur Verfügung gehabt.

Ausgerechnet in der Hauptstadt sind die Bundesstraßen im schlechtesten Zustand bundesweit. Nur knapp ein Drittel der Abschnitte, für die der Bund zuständig ist, gilt als „voll gebrauchsfähig“. Der Rest wird als „eingeschränkt gebrauchsfähig“ eingestuft. Da der aktuellste Straßenbaubericht des Verkehrsministeriums von 2001 stammt – der nächste erscheint 2005 – dürfte die Wahrheit angesichts der schrumpfenden Budgets sogar noch unerfreulicher sein. Die Bewertung in dem Bericht bezieht sich auf Schlaglöcher ebenso wie auf unzureichende Griffigkeit des Belages. „Wenn sich vor Ampeln Rillen in der Fahrbahn bilden, ist das nicht nur ein Komfort-, sondern beim Bremsen auch ein Sicherheitsproblem“, sagt Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Baustadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf.

Für alle anderen Abschnitte der Bundesstraßen in der Stadt erhalten die Kommunen Geld vom Bund, das sie nach eigenem Ermessen für Neubauten und Reparaturen ausgeben können. Berlin hat in den vergangenen Jahren aber fast ausschließlich für den Bau des Tunnels der B 96 unter dem Tiergarten investiert, der die ehemalige Entlastungsstraße ersetzen soll. Er kostet 388 Millionen Euro. Weil dadurch anderswo das Geld fehlt und auch völlig marode Abschnitte nicht gleich ausgebessert werden, durfte man etwa auf der B 101 in Marienfelde zwischen Stadtgrenze und Nahmitzer Damm nur noch Tempo 30 fahren. Der Abschnitt soll bis Mitte 2006 vierspurig ausgebaut werden.

Seine eigenen Unterhaltungsmittel für Straßen hat das Land seit 1993 um 67 Prozent auf 24,2 Millionen Euro gekürzt. Die Bezirke verwalten ihre Budgets zwar selbst, aber wegen der Geldnot ist ihr Spielraum minimal. Neukölln behilft sich nach Auskunft von Baustadträtin Stefanie Vogelsang (CDU), indem freies Geld am Jahresende in die Straßen gesteckt wird. So könnten in diesem Jahr knapp drei Millionen Euro zusammen kommen. Gebraucht würden allerdings 35 Millionen. Mit dem vorhandenen Geld sei gerade noch die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen. Wie Löcher im Asphalt unter diesem Umständen ausgebessert werden beschreibt die Dezernentin so: „Da wird immer ein bisschen Bitumen oder Kaltsphalt in die Risse gefüllt, und dann trampeln unsere Leute darauf herum.“

Ähnlich sieht auch die Situation in Mitte aus. Den Verfall der Straßen kann das Bezirksamt nach eigenen Angaben schon seit langem nicht mehr aufhalten. 1,65 Millionen bekommt Mitte in diesem Jahr aus der Finanzverwaltung zugewiesen – zehn Millionen wären nach Angaben des Tiefbauamtes nötig, um die Straßen großflächig auszubessern. Das wäre zum Beispiel nötig, wenn sich die Fahrbahn abgesenkt hat. In Mitte ist das häufiger der Fall, wenn über 100 Jahre alte Wasserrohre bersten. Doch auch in diesen Fällen reicht es meist nur zur Flickschusterei: Asphalt drauf und fertig.