Berlin: Senat legt neues Programm auf - 2000 Mark für die Heimfahrt

Der Senat hat ein neues Programm für die freiwillige Rückkehr von Bürgerkriegsflüchtlingen aus Bosnien-Herzegowina und der Republik Jugoslawien einschließlich Kosovo-Albanern aufgelegt. Damit wird ihnen Abschiebeschutz gewährt, obwohl sie in ihre sicheren Herkunftsgebiete abgeschoben werden könnten, wie Sozialstaatssekretärin Ingeborg Junge-Reyer und die Ausländerbeauftragte Barbara John erläuterten. Die Hilfe ist für alle gedacht, die bis zum 15. Dezember 1995 aus Bosnien-Herzegowina oder bis zum 30. Juni 1999 aus Jugoslawien kamen.

Wer bis Ende Juli einen Förderungsantrag stellt, erhält eine Starthilfe von 2000 Mark pro Person, maximal jedoch 6000 Mark pro Familie. Um den Anreiz zu verstärken, wird im letzten Antragsmonat August die Summe auf 1500 Mark pro Person verringert. Außerdem erhalten die Gemeinden in Bosnien-Herzegowina pro Rückkehrer 2000 Mark für Aufbau und Re-Integration. Im Kosovo werden Arbeitsbeschaffung und Qualifizierung sowohl für Rückkehrer als auch für die dortige Bevölkerung finanziell unterstützt. Frau John sprach von 6000 Mark pro Arbeits- oder Ausbildungsplatz vor Ort.

Anträge nimmt das Landesamt für Gesundheit und Soziales, Friedrich-Krause-Ufer 24, 13 353 Berlin, von sofort an entgegen. Derzeit leben in Berlin noch 9713 bosnische und 11 316 jugoslawische Flüchtlinge. Den Anteil der Kosovo-Albaner unter den Jugoslawen, die nicht gesondert erfasst sind, schätzt Frau John auf 5000 bis 8000. Fast alle erhalten Hilfen nach dem Asylbewerberleistungs- oder dem Bundessozialhilfegesetz. Aus diesem Geld werden die Rückkehrhilfen finanziert.