Gammelfleisch-Skandal: Senat prüft "Informationspanne"

Berlin - Derzeit werde geprüft, warum die Öffentlichkeit erst zweieinhalb Monate später über den Fund informiert wurde, sagte die Linkspartei/PDS-Politikerin. In der Hauptstadt waren am 21. September bei Regelkontrollen 95 Tonnen verdorbenes Fleisch beschlagnahmt worden, was jedoch erst am Freitag bekannt wurde. Das Putenfleisch aus Italien war in der Beusselstraße sichergestellt worden.

Knake-Werner hat nach eigenen Angaben erst am Freitag durch die Mitteilung der Staatsanwaltschaft Kenntnis von dem Fund verdorbenen Fleisches erfahren. Die Gesundheitsverwaltung sei allerdings seit Wochen informiert gewesen. Nach ersten behördeninternen Ermittlungen hat eine Vertretungskraft den Fund nicht an die Senatorin weitergemeldet. Knake-Werner forderte für Montag früh einen Bericht der Verwaltung an.

Die Fachabteilungen hätten in diesem Fall weder die Senatorin noch die Pressestelle in Kenntnis gesetzt, sagte Sprecherin Roswitha Steinbrenner. Nach dieser "Informationspanne" würden jetzt alle Arbeitsabläufe auf mögliche Lücken kontrolliert. Normalerweise gingen Kopien eines solchen Vorgangs an beide Stellen. Für die Bevölkerung ist Steinbrenner zufolge aus dem Informationsdefizit kein Gesundheitsrisiko entstanden, da das Fleisch sofort aus dem Verkehr gezogen wurde. Der betroffene Händler hatte den Angaben zufolge Geschäftsbeziehungen zu Dönerspieß-Produzenten in Berlin und Brandenburg sowie zu einer Firma in Schweden.

Grüne vermuten Vertuschung

Vorwürfe der Grünen, wonach der Fall vertuscht werden sollte, weil er in die Zeit der Koalitionsverhandlungen fiel, wies Steinbrenner zurück. Vielmehr hätte die Behörde mit der entsprechenden Information verdeutlichen können, wie ernst die Kontrollen in Berlin genommen würden.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatten stichprobenartige Untersuchungen ergeben, dass von 25 Proben 19 gesundheitsschädlich oder wertgemindert waren. Untersuchungen weiterer Proben liefen. Die Staatsanwaltschaft führt nach eigenen Angaben seit 23. Oktober ein von der Amtsanwaltschaft übernommenes Ermittlungsverfahren gegen einen 59-jährigen Beschuldigten wegen Vergehens nach dem Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch. Vergangenen Mittwoch waren im Zuge der Ermittlungen die Geschäftsräume der GmbH durchsucht und Unterlagen sichergestellt worden. (Von Marion Schierz, ddp)