Berlin: Spandau: Justitia soll Weihnachten retten

Das Bezirksamt hat gestern den Widerspruch einstimmig zurückgewiesen, den die AG Altstadt wegen der Vergabe des diesjährigen Weihnachtsmarktes eingelegt hatte. Eine Begründung werde zunächst der AG zugestellt, sagte Bürgermeister Konrad Birkholz. Die AG hatte bereits angekündigt, im Falle einer Ablehnung vor Gericht zu ziehen. Nach entsprechendem BVV-Beschluss hatte das Bezirksamt den Weihnachtsmarkt in diesem Jahr an die bisher nur von konkurrierenden Wirtschaftshof getragene "Partner für Spandau GmbH" vergeben. Vorangegangen waren jahrelange Querelen um das eingefahrene Konzept und das undurchsichtige Finanzgebaren der AG. Diese hat den geforderten Eintritt in die "Partner"-Gesellschaft bisher verweigert.

Eine Klagew sei das gute Recht der AG, sagte der Bürgermeister. Über eine von der AG gegen den Rechtsamtsleiter erstattete Dienstaufsichtsbeschwerde werde separat entschieden und als "Personaleinzelangelegenheit" nicht öffentlich diskutiert. Die Großveranstaltung, zu der wieder eine Million Besucher erwartet werden, sieht Birkholz nicht in Gefahr. "Wir werden einen Weihnachtsmarkt haben".