Streit um E-Mobility in Berlin: Neuer Anlauf für abgasfreien Kiez in Prenzlauer Berg

Die große Variante eines „Eco Mobility World Festivals“ in Prenzlauer Berg wurde Anfang Mai mit Getöse in den Müll befördert. Jetzt wird die Idee unter geänderten Vorzeichen wiederbelebt: Für Mittwoch steht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen auf der Tagesordnung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung, in der das Vorhaben grundsätzlich begrüßt wird, im Bezirk ein Festival für grüne Mobilität zu veranstalten.

Damit enden die Gemeinsamkeiten zum ersten Anlauf. Damals war geplant, im Helmholtzkiez einen Monat lang nur elektrisch betriebene Fahrzeuge zuzulassen. Die konventionellen Autos der Anwohner sollten ausquartiert werden. Jetzt wird das Festival als kostenloses Probierangebot beschrieben, das ohne Verbote auskommen und vorab mit Bürgern und Bezirkspolitik abgestimmt werden soll. Die Anlieger sollen auch bei der Wahl des Festivalgebiets mitreden. Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) nennt als möglichen Ort wieder den Helmholtzplatz – aber ohne den kompletten Kiez, sondern maximal mit Anschluss an die rund 300 Meter entfernte Kulturbrauerei, wo im Mai 2015 eine thematisch passende Konferenz anstehe.

Köhne hatte das ursprüngliche, von Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) zunächst ohne sein Wissen forcierte Konzept als „Zwangsbeglückung“ abgelehnt. In der neuen Form sei das Vorhaben „vom Kopf auf die Füße gestellt“ worden. Zugleich betont der Rathauschef, dass der Bezirk weder Veranstalter noch Finanzier sein solle.

In der Bezirksverordnetenversammlung dürfte der Antrag gute Chancen auf eine Mehrheit haben. Wolfram Kempe (Linke), der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, sagt: „Wir haben ja nichts gegen Elektromobilität. Wir waren nur dagegen, dass man 20000 Leute zu Versuchskaninchen macht.“