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Berlin: Streit um Forum für Behinderte

Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung sieht ihre Befürchtung bestätigt, dass die Doppelfunktion des bezirklichen Behinderten- und Seniorenbeauftragten zu Lasten der Betroffenen geht. Die CDU-Mehrheit hat im Verwaltungsausschuss den Dringlichkeitsantrag der Sozialdemokraten abgelehnt, noch vor der Sommerpause ein sogenanntes Behindertenforum stattfinden zu lassen.

Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung sieht ihre Befürchtung bestätigt, dass die Doppelfunktion des bezirklichen Behinderten- und Seniorenbeauftragten zu Lasten der Betroffenen geht. Die CDU-Mehrheit hat im Verwaltungsausschuss den Dringlichkeitsantrag der Sozialdemokraten abgelehnt, noch vor der Sommerpause ein sogenanntes Behindertenforum stattfinden zu lassen. Der von Bürgermeister Konrad Birkholz (CDU) eingesetzte Beauftragte Bernhard Farnold hatte zuvor erklärt, wegen seiner hohen Arbeitsbelastung erst im kommenden September eine entsprechende Veranstaltung anbieten zu können.

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