Berlin: Täler der Ahnungslosen Noch immer Lücken

Potsdam - Er gilt als einer, der sich mit vollmundigen Versprechungen zurückhält. Doch Ende 2008 machte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) in einer Regierungserklärung eine Ausnahme, die ihm viel Ärger einbrachte: Er konnte seine Ankündigung, dass bis Ende 2009 „weiße Flecken“ ohne Zugang zu schnellem Internet von der märkischen Landkarte verschwunden sein würden, nicht einlösen. Erst jetzt sieht Platzecks Staatskanzlei das Ziel erreicht – für Ende dieses Jahres. Trotzdem ist Streit programmiert, wenn heute im Wirtschaftsausschuss des Landtages die Bilanz vorgelegt wird.

Nach Tagesspiegel-Informationen werden es immer noch 40 von einst fast 300 Gemeinden sein, die über 2010 hinaus ohne Breitbandinternet auskommen müssen. Und das trotz eines groß angelegten Ausbauprogramms, das wegen der Brisanz Chefsache in der Staatskanzlei wurde. Betroffen sind 10 000 der 1,25 Millionen Haushalte. Von den bekannteren Orten Werneuchen oder Stechlin abgesehen sind es dem Vernehmen nach vor allem kleine Dörfer, übers ganze Land verstreut. Die Staatskanzlei sieht das Versprechen Platzecks, der wörtlich eine Vollversorgung „im Wesentlichen“ angekündigt hatte, eingelöst. Die Opposition lauert darauf, das zu zerpflücken.

Die Ausgangslage war schwierig. Die Verlegung neuer Leitungen rechnet sich im flachen, dünn besiedelten Land oft nicht, zumal es kaum Endabnehmer gibt. Manche Gemeinden wie Werneuchen hatten besonderes Pech, weil die dort in den 90er Jahren verlegten Glasfaserleitungen nicht für DSL nutzbar sind. Brandenburg setzte auf Alternativlösungen über Funk- und Fernsehfrequenzen. Mit ihnen erhalten 26 Orte mit 99 000 Haushalten die Möglichkeit schneller Internetzugänge, dies ist auch ein Kriterium für den Zuzug von Privatleuten und Investoren. Im Bundesvergleich liegt Brandenburg beim Breitbandausbau im Mittelfeld. Thorsten Metzner