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Thema

BSR Berlin

Die Bob-Olympiasieger Langen und Lange respektieren sich, aber Freunde werden sie wohl nie

Von Hartmut Moheit

Ob BVG, BSR, Vivantes oder Messe: Die landeseigenen Betriebe machen dem Senat wenig Freude. Heute geht es um ihre Zukunft

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Die BSR fordert vom Bürger zu hohe Gebühren und gleicht mit den Gewinnen die Verluste in anderen Bereichen aus, klagen FDP und Grüne. Juristisch ist das korrekt

Von Ingo Bach

Keine Container mehr für kaputte Fernseher, Farbreste oder sperriges Holz in KreuzbergFriedrichshain: Heute wird der Recyclinghof der Stadtreinigung (BSR) an der Mühlenstraße 4 am Spreeufer auf Dauer geschlossen. Die BSR will zwar an der Modersohnbrücke westlich vom S-Bahnhof Ostkreuz einen neuen Abgabeplatz für privaten Sondermüll bauen, aber dieser soll frühestens Anfang 2004 fertig sein.

Der Senat erwartet keine höheren Belastungen für den Haushalt. Die Beschäftigten der Verwaltung erhielten keine Gehaltserhöhungen, und die Finanzierung der öffentlichen Betriebe wie BSR oder BVG sei über langfristige Unternehmensverträge geregelt, sagt der Sprecher der Finanzverwaltung, Claus Guggenberger.

Warum sind die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Berliner Stadtreinigung (BSR) weiterhin Mitglieder im Arbeitgeberverband des öffentlichen Dienstes, obwohl das Land Berlin dort ausgetreten ist? Das hängt mit ihrer unterschiedlichen rechtlichen Position zusammen: Anders als die Bezirks und Senatsverwaltungen, die direkt zum Land gehören, sind sie Anstalten des öffentlichen Rechts und gelten deshalb als eigenständige Unternehmen und Arbeitgeber.

Rund 35 000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes werden künftig mehr Geld bekommen: all jene, deren Unternehmen oder Einrichtungen weiter den kommunalen Arbeitgeberverbänden angehören, also beispielsweise BSR, BVG oder die Krankenhausgesellschaft Vivantes . Einige Beispiele zeigen, was Beschäftigte in diesem Jahr monatlich mehr verdienen können: Ein 35jähriger Müllmann , Arbeiter mit einem Kind, erhielt bisher – Zulagen eingerechnet – 1579,31 Euro brutto.

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