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Thema

Michael Müller

Deprimierende Zahlen. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).

Kurz vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus liegen in Berlin gleich vier Parteien fast gleichauf. Für wen wird das knappe Rennen zum Problem? Und wer kann gewinnen und mit wem regieren. Fragen und Antworten zum Thema.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

Berlin - Im Koalitionsstreit über die Frage, wie die Berliner Politik und die Polizei auf die Gewalttaten in der Rigaer Straße reagieren sollen, hat sich Innensenator Frank Henkel (CDU) mit seiner Linie durchgesetzt. Nach einem Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) machten beide Politiker am Montag deutlich, dass „es keinen Grund gibt, mit Straftätern und Linksautonomen zu reden“, wie es Henkel formulierte.

Von
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Lutz Haverkamp

Berlin - Die Konflikte um die Rigaer Straße 94 in Berlin belasten immer stärker auch das Verhältnis zwischen den Koalitionspartnern SPD und CDU. Nachdem der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) im „Spreeradio“ gefordert hatte, zur Befriedung des Konflikts auch Gespräche zur Deeskalation zu führen, sprach CDU-Generalsekretär Kai Wegner von einem „traurigen Tag für Berlin“.

Von Sigrid Kneist
Nur fliegen ist schöner. Um den Pannenairport BER doch noch fertigzustellen, will sich die Flughafengesellschaft neue Milliarden leihen. Berlin, Brandenburg und der Bund sollen dafür bürgen – egal wie lange es dauert.

Damit ein neuer Milliardenkredit fließen kann, sichern die Gesellschafter eine Gesamtfinanzierung zu – auch wenn es noch teurer wird

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Entwarnung für BER–Aufsichtsratschef und Berlins Regierenden Michael Müller (SPD): Die EU-Kommission will kein Veto gegen die nächsten 2,2 Milliarden Euro für den neuen Berliner Flughafen einlegen, nach aktuellen internen Signalen aus der Administration in Brüssel. Darüber hat nach PNN-Informationen der mit dem Verfahren betraute Rechtsanwalt Christoph von Donat Anfang der Woche vertraulich Berlin, Brandenburg und den Bund als Eigentümer der Flughafengesellschaft informiert, die sich seit 2006 am Bau des neuen Hauptstadt-Airports versucht.

Von Thorsten Metzner
So nicht. Atommüllfässer mit schwach und mittel radioaktivem Müll lagern in Morsleben. Die Fässer sind für abgebrannte Brennelemente allerdings zu unsicher.

Die Endlagerkommission einigt sich in ihrem Abschlussbericht auf Kriterien für ein Atommüllager In einem vergleichenden Suchverfahren und mit viel Bürgerbeteiligung soll ein Standort gefunden werden.

Von Dagmar Dehmer
Foto: Zinken/dpa

Mit knalligen Farben, einem künstlerischen Porträt und ihrem "Plan B" auf dem Wahlplakat will die Berliner FDP den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus schaffen.

Von Werner van Bebber
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